Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2019  

Es liegt ein schriftlicher Änderungsantrag zur Niederschrift vor. Hierbei handelt es sich um eine redaktionelle Änderung zu TOP 7.1 von Frau Schulte-Ostermann, die bereits in die Niederschrift eingearbeitet wurde.

Herr Puhle teilt mit, dass ihm mitgeteilt wurde, dass die Absichtserklärung der HL zu TOP 4.1.2.4 fehle und sichert zu, dass - sollte die Absichtserklärung fehlen - diese der Niederschrift zur heutigen Sitzung beigefügt wird.

Anmerkung außerhalb der Niederschrift: Die Anlage ist in der Niederschrift vom 22.08.2019 enthalten. Die Absichtserklärung befindet sich als Anlage direkt im Tagesordnungspunkt 4.1.2. der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2019.

Herr Puhle fragt die Mitglieder des Ausschusses, ob mündliche Änderungsanträge zur Niederschrift vorgebracht werden. Dies ist nicht der Fall.

Die Niederschrift ist damit in der vorgelegten Fassung festgestellt.