Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
TOP: Ö 1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:02 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende Herr Puhle begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Herr Puhle weist darauf hin, dass das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Frau Angela Fiorenza verpflichtet werden muss und bittet die Anwesenden, sich zu erheben. Der Vorsitzende verpflichtet Frau Fiorenza durch Handschlag und mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“ 

 

Herr Puhle bedankt sich bei Herrn Weise, der nach siebenjähriger Mitwirkung nach der heutigen Sitzung seine Tätigkeit im Jugendhilfeausschuss beenden wird. Auch Frau Schulte-Ostermann bedankt sich bei Herrn Weise für sein Engagement. Herr Weise spricht seinen Dank für die an ihn gerichteten Worte aus.

 

Herr Puhle weist darauf hin, dass zu TOP 7.2 eine Tischvorlage mit Auszug aus der Niederschrift der Bürgerschaftssitzung vom 26.09.2019 umverteilt wurde. Der Antrag wurde von der Bürgerschaft in geänderter Fassung in den Jugendhilfeausschuss überwiesen, die Tagesordnung enthält jedoch nur die Vorlage VO/2019/08082-5 ohne Hinweis auf die geänderte Fassung.

 

Herr Puhle schlägt vor, den TOP 7.1 bis zur letzten Sitzung vor der Sommerpause 2020 zu vertagen. Auf Nachfrage von Frau Grädner sichert Herr Puhle zu, dass der Antrag in den Prozess Aufwachsen in Lübeck eingespeist wird und in Kombination mit den Ergebnissen von Aufwachsen in Lübeck eventuell in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Schul- und Sportausschuss vor der Sommerpause 2020 wieder auf die Tagesordnung des JHA genommen wird. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

 

Herr Puhle fragt, ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall. Herr Puhle schlägt vor, den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der JHA-Sitzung vom 22.08.2019 gemeinsam mit dem öffentlichen Teil der Niederschrift der JHA-Sitzung vom 22.08.2019 unter TOP 2.1 zu behandeln. Der Ausschuss stimmt einstimmig zu. Somit entfällt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

 


 

Der Vorsitzende lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

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Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

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Enthaltungen

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Kenntnisnahme

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Vertagung

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Ohne Votum

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