Tagesordnung - 11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 11.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:32 - 18:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
WiA & KBT-A Sitzungstermine 2020
Niederschrift Nr. 10 vom 09.09.19 ÖFFENTLICH
Anlage Ia 2019-08-29 Einzeldaten VK CITTI
Anlage Ib cima-Erläuterung Einzelhandelsbestandsdaten

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 09.09.2019

SI/2019/417

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.2.1

Sachstand - Nördliche Wallhalbinsel

Ö 3.2.2

Sachstand - Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Landstraße an die öffentliche Kanalisation (Hierzu sind Herr Dr. Verwey (Entsorgungsbetriebe) und Herr Dr. Bruns (KWL GmbH) anwesend.)

Ö 3.2.3

Sachstand - Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff)

Ö 3.2.4

Sachstand - "Haus der Retter" auf dem Priwall (mündlich durch Herrn Kirchhoff)

Ö 3.3

WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2020

Ö 3.4

Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Travemünder Woche - Landprogramm 2020

VO/2019/08179

Ö 3.5

Anfrage AM Klix: "Wirtschaftliche Chancen von Verkehrs-, Energie- und Agrawende"

VO/2019/08184

Ö 3.6

Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswertung der Situation am Grünstrand Travemünde (Hierzu liegt unter 4.1. ein Bericht der Verwaltung vor.)

Berichte

Klare Regelung für den Grünstrand - Ergebnisbericht Saison 2019

VO/2019/07212-01

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2018

VO/2019/08013

Ö 5.2

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gemäß § 95 d der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein im Produkt 548001 - Bewirtschaftung Flughafen

VO/2019/08231

Ö 5.3

10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde

VO/2019/08255

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die als Anlage I beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde wird beschlossen.

11.11.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 5.3 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die als Anlage I beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde wird beschlossen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	13
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

26.11.2019 - Hauptausschuss

Ö 5.6 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die als Anlage I beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, antragsgemäß zu entscheiden.

28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die als Anlage I beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung

gestellt.)

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 09.09.2019

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Einzelhandelsentwicklung

N 11.2

Mitteilungen der Verwaltung

Neue Anfragen

Berichte

Beschlussvorlagen

Verkauf einer Grundstücksfläche in Lübeck-Travemünde, Travemünder Landstraße

N 13.2

Verkauf von Wohnungseigentum in der Lübecker Innenstadt

N 13.3

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	WiA & KBT-A Sitzungstermine 2020 (124 KB)
	3	öffentlich	Niederschrift Nr. 10 vom 09.09.19 ÖFFENTLICH (376 KB)
	4	öffentlich	Anlage Ia 2019-08-29 Einzeldaten VK CITTI (22 KB)
	5	öffentlich	Anlage Ib cima-Erläuterung Einzelhandelsbestandsdaten (147 KB)

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