Auszug - Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gemäß § 95 d der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein im Produkt 548001 - Bewirtschaftung Flughafen  

11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP: Ö 5.2
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 11.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2019/08231 Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gemäß § 95 d der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein im Produkt 548001 - Bewirtschaftung Flughafen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Grau, Conja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu Verständnisfragen sprechen Frau Nehrhoff, Herr Simon, Herr Krause und Frau Grau. Die Beträge werden von der Verwaltung entsprechend mit dem Flughafen abgestimmt.

 

 


Beschluss:

  1. Im Produkt 548001 - Bewirtschaftung Flughafen werden im Konto 548001.999.7817000

1.136.000 € zur Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses vom 29.02.2009 überplanmäßig bewilligt.

Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen im PSK 612003.000.6821000 Einzahlungen a.d.Veräuß. v.Grst./Geb.

 

  1. Der bestehende Sperrvermerk für das Konto 548001.999.7817000 in Höhe von 500.000 € wird aufgehoben.

 

 


Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen)


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum