Tagesordnung - 9. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	9. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 12.08.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 8 vom 11.06.19 ÖFFENTLICH
Anlage I PIH EuE GmbH Präsentation
Anlage II Zukunftsfahrplan TEK Lübeck.Travemünde 2030
Anlage III Klimaschutz Präsentation

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 8 vom 11.06.2019 - öffentlicher Teil	SI/2019/511
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.3		AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019)	VO/2019/07148
Ö 3.3.1		Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019)	VO/2019/07368
Ö 3.3.2		Antwort auf die erweiterte Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte	VO/2019/07817
Ö 3.4		AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)	VO/2019/07278
Ö 3.5		Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019)	VO/2019/07282
Ö 3.5.1		Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien	VO/2019/07282-01
Ö 3.6		AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)	VO/2019/07550
Ö 3.7		Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019)	VO/2019/07703
Ö 3.8		Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019)	VO/2019/07818
Ö 3.9		Neue Anfragen
Ö 4		Beschlussvorlagen
Ö 4.1		Vorgaben Wettbewerb Schlachthof (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019)	VO/2019/07765
Ö 4.2		Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt Auslegungsbeschluss	VO/2019/07680
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag 1. Der Entwurf der Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 1 und 2) gebilligt. 2. Der Bauausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Entwürfe der Satzung und der zugehörigen Begründung für die Dauer von einem Monat in den Räumen der Bauverwaltung öffentlich ausgelegt und in das Internet eingestellt werden und im Rahmen der öffentlichen Auslegung eine öffentliche Informations- und Erörterungsveranstaltung durchgeführt wird, die ortsüblich bekannt gemacht wird.

	17.06.2019 - Bauausschuss
	Ö 2.1 - zurückgestellt


	12.08.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschlussvorschlag: 1. Der Entwurf der Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 1 und 2) gebilligt. 2. Der Bauausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Entwürfe der Satzung und der zugehörigen Begründung für die Dauer von einem Monat in den Räumen der Bauverwaltung öffentlich ausgelegt und in das Internet eingestellt werden und im Rahmen der öffentlichen Auslegung eine öffentliche Informations- und Erörterungsveranstaltung durchgeführt wird, die ortsüblich bekannt gemacht wird. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

	19.08.2019 - Bauausschuss
	Ö 2.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: 1. Der Entwurf der Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 1 und 2) gebilligt. 2. Der Bauausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Entwürfe der Satzung und der zugehörigen Begründung für die Dauer von einem Monat in den Räumen der Bauverwaltung öffentlich ausgelegt und in das Internet eingestellt werden und im Rahmen der öffentlichen Auslegung eine öffentliche Informations- und Erörterungsveranstaltung durchgeführt wird, die ortsüblich bekannt gemacht wird.
Ö 4.3		Festlegung des Vermarktungskonzepts Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier	VO/2019/07713
Ö 5		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)	VO/2019/07335
Ö 7		Verschiedenes
N 8		Niederschrift Nr. 8 vom 11.06.2019 - nicht öffentlicher Teil
N 9		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 9.1		Einzelhandelsentwicklung
N 9.2		Mitteilungen der Verwaltung
N 9.3		Neue Anfragen
N 10		Beschlussvorlagen
N 10.1		Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 25.01.2018 VO/2017/05605 Verkauf eines Grundstückes Am Schevenbarg
N 11		Verschiedenes
Ö 12		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 8 vom 11.06.19 ÖFFENTLICH (422 KB)
	3	öffentlich	Anlage I PIH EuE GmbH Präsentation (1784 KB)
	4	öffentlich	Anlage II Zukunftsfahrplan TEK Lübeck.Travemünde 2030 (97 KB)
	5	öffentlich	Anlage III Klimaschutz Präsentation (1195 KB)

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