Tagesordnung - 9. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 12.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 8 vom 11.06.19 ÖFFENTLICH
Anlage I PIH EuE GmbH Präsentation
Anlage II Zukunftsfahrplan TEK Lübeck.Travemünde 2030
Anlage III Klimaschutz Präsentation

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 8 vom 11.06.2019 - öffentlicher Teil
SI/2019/511  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019)
VO/2019/07148  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019)
VO/2019/07368  
Ö 3.3.2  
Antwort auf die erweiterte Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte
VO/2019/07817  
Ö 3.4  
AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)
VO/2019/07278  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019)
VO/2019/07282  
Ö 3.5.1  
Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien
VO/2019/07282-01  
Ö 3.6  
AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)
VO/2019/07550  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019)
VO/2019/07703  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Ergänzend zu der Anfrage von Herrn Dr. Burkhart Eymer zur Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (Vorlage - VO/2019/07550) möge die Verwaltung mögliche Standorte für eine Markthalle in der Innenstadt aufzeigen - differenziert nach

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum der Stadt befinden,

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum von Privaten befinden und auf/in denen eine solche Markthalle entstehen könnte.

Darüber hinaus möge die Verwaltung attraktive Standorte mit Entwicklungspotenzial in diesem Segment auch außerhalb der Innenstadt aufzeigen.

 

 

 

   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.7 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Ergänzend zu der Anfrage von Herrn Dr. Burkhart Eymer zur Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (Vorlage - VO/2019/07550) möge die Verwaltung mögliche Standorte für eine Markthalle in der Innenstadt aufzeigen - differenziert nach

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum der Stadt befinden,

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum von Privaten befinden und auf/in denen eine solche Markthalle entstehen könnte.

Darüber hinaus möge die Verwaltung attraktive Standorte mit Entwicklungspotenzial in diesem Segment auch außerhalb der Innenstadt aufzeigen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    12.08.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.7 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Ergänzend zu der Anfrage von Herrn Dr. Burkhart Eymer zur Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (Vorlage - VO/2019/07550) möge die Verwaltung mögliche Standorte für eine Markthalle in der Innenstadt aufzeigen - differenziert nach

 

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum der Stadt befinden,

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum von Privaten befinden und auf/in denen eine solche Markthalle entstehen könnte.

 

Darüber hinaus möge die Verwaltung attraktive Standorte mit Entwicklungspotenzial in diesem Segment auch außerhalb der Innenstadt aufzeigen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    09.09.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Ergänzend zu der Anfrage von Herrn Dr. Burkhart Eymer zur Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (Vorlage - VO/2019/07550) möge die Verwaltung mögliche Standorte für eine Markthalle in der Innenstadt aufzeigen - differenziert nach

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum der Stadt befinden,

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum von Privaten befinden und auf/in denen eine solche Markthalle entstehen könnte.

 

Darüber hinaus möge die Verwaltung attraktive Standorte mit Entwicklungspotenzial in diesem Segment auch außerhalb der Innenstadt aufzeigen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die TOP 3.5., 3.6.

und 6.1. auf die Sitzung im

Januar 2020 zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    13.01.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Ergänzend zu der Anfrage von Herrn Dr. Burkhart Eymer zur Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (Vorlage - VO/2019/07550) möge die Verwaltung mögliche Standorte für eine Markthalle in der Innenstadt aufzeigen - differenziert nach

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum der Stadt befinden,

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum von Privaten befinden und auf/in denen eine solche Markthalle entstehen könnte.

Darüber hinaus möge die Verwaltung attraktive Standorte mit Entwicklungspotenzial in diesem Segment auch außerhalb der Innenstadt aufzeigen.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage auf die

Sitzung im Februar zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

   
    10.02.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Ergänzend zu der Anfrage von Herrn Dr. Burkhart Eymer zur Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (Vorlage - VO/2019/07550) möge die Verwaltung mögliche Standorte für eine Markthalle in der Innenstadt aufzeigen - differenziert nach

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum der Stadt befinden,

-          Flächen und Gebäuden, die sich im Eigentum von Privaten befinden und auf/in denen eine solche Markthalle entstehen könnte.

Darüber hinaus möge die Verwaltung attraktive Standorte mit Entwicklungspotenzial in diesem Segment auch außerhalb der Innenstadt aufzeigen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Ö 3.8  
Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019)
VO/2019/07818  
Ö 3.9  
Neue Anfragen    
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Vorgaben Wettbewerb Schlachthof (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019)
VO/2019/07765  
Ö 4.2  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07680  
Ö 4.3  
Festlegung des Vermarktungskonzepts Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier
Enthält Anlagen
VO/2019/07713  
Ö 5  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)
VO/2019/07335  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Niederschrift Nr. 8 vom 11.06.2019 - nicht öffentlicher Teil      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 9.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 9.3     Neue Anfragen      
N 10     Beschlussvorlagen      
N 10.1     Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 25.01.2018 VO/2017/05605 Verkauf eines Grundstückes Am Schevenbarg      
N 11     Verschiedenes      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 8 vom 11.06.19 ÖFFENTLICH (422 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I PIH EuE GmbH Präsentation (1784 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II Zukunftsfahrplan TEK Lübeck.Travemünde 2030 (97 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage III Klimaschutz Präsentation (1195 KB)