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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 1.1 |
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Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern |
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| Ö 1.2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 1.3 |
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Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Niederschrift Nr. 8 vom 11.06.2019 - öffentlicher Teil |
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SI/2019/511 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.3 |
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AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019) |
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VO/2019/07148 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.
2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?
3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen?
4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?
5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?
6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten. |
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11.02.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.7.1 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.
2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?
3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen?
4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?
5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?
6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen) |
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11.03.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.
2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?
3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen?
4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?
5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?
6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (13 Ja-Stimmen) |
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13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.
2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?
3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen?
4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?
5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?
6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten. |
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11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 4.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.
2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?
3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen?
4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?
5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?
6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten. |
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12.08.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.
2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?
3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen?
4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?
5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?
6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage bis zum Vorliegen der ergänzenden Antworten auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) |
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09.09.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben.
2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert?
3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen?
4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe?
5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe?
6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis. |
| Ö 3.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019) |
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VO/2019/07368 |
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| Ö 3.3.2 |
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Antwort auf die erweiterte Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte |
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VO/2019/07817 |
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| Ö 3.4 |
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AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019) |
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VO/2019/07278 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019) |
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VO/2019/07282 |
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| Ö 3.5.1 |
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Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien |
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VO/2019/07282-01 |
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| Ö 3.6 |
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AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019) |
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VO/2019/07550 |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019) |
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VO/2019/07703 |
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| Ö 3.8 |
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Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019) |
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VO/2019/07818 |
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| Ö 3.9 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 4 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 4.1 |
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Vorgaben Wettbewerb Schlachthof (zurückgestellt in der 8. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.06.2019) |
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VO/2019/07765 |
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| Ö 4.2 |
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Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt
Auslegungsbeschluss |
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VO/2019/07680 |
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| Ö 4.3 |
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Festlegung des Vermarktungskonzepts Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier |
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VO/2019/07713 |
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| Ö 5 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019) |
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VO/2019/07335 |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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| N 8 |
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Niederschrift Nr. 8 vom 11.06.2019 - nicht öffentlicher Teil |
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| N 9 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 9.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 9.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 9.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 10 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 10.1 |
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Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 25.01.2018 VO/2017/05605 Verkauf eines Grundstückes Am Schevenbarg |
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| N 11 |
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Verschiedenes |
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| Ö 12 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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