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Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2019
SI/2019/390  
Ö 2     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 2.1  
Mitteilung der Vorsitzenden    
Ö 2.1.1  
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2020
VO/2019/08306  
Ö 2.1.2  
Gemeinsame Besichtigung eines Atomkraftwerks mit dem Werkausschuss    
Ö 2.1.3  
Jahresabschlussbesichtigung der Freiwilligen Feuerwehr    
Ö 2.2  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 2.2.1  
Eröffnung des Bürgerservicebüros    
Ö 2.2.2  
Sicherheitspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt    
Ö 2.2.3  
Netzwerke für den Bevölkerungsschutz    
Ö 2.2.4  
Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 2.2.5  
Landschaftsschutzgebiet Priwall    
Ö 2.2.6  
Katzenflut im Tierheim    
Ö 2.2.7  
Auszeichnungen für die Hansestadt Lübeck    
Ö 2.2.8  
Einbürgerungskampagne SH    
Ö 2.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 2.3.1  
Anfrage AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand lübscher Gewässer
Enthält Anlagen
 VO/2019/08147  
Ö 2.3.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Altlasten in St. Lorenz Nord
VO/2019/08049  
Ö 3     Berichte    
Ö 3.1  
Grundlagenanalyse Kleingärten in Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2019/08220  
Ö 3.2  
Klimanotstand - Anforderungen an den Haushalt 2020
Enthält Anlagen
 VO/2019/08081  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck hat am 23.05.2019 den Klimanotstand festgestellt (VO/2019/07738). Aufgrund der frühen Haushaltaufstellung im September 19 konnten für die Umsetzung des Beschlusses die notwendigen finanziellen und personellen Voraussetzungen nicht mehr rechtzeitig aufgenommen werden.

 
   
    24.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck hat am 23.05.2019 den Klimanotstand festgestellt (VO/2019/07738). Aufgrund der frühen Haushaltaufstellung im September 19 konnten für die Umsetzung des Beschlusses die notwendigen finanziellen und personellen Voraussetzungen nicht mehr rechtzeitig aufgenommen werden.

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht

zur Kenntnis.
 

 
   
    19.11.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck hat am 23.05.2019 den Klimanotstand festgestellt (VO/2019/07738). Aufgrund der frühen Haushaltaufstellung im September 19 konnten für die Umsetzung des Beschlusses die notwendigen finanziellen und personellen Voraussetzungen nicht mehr rechtzeitig aufgenommen werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 
   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.13 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung

gestellt.)

 
Ö 3.3  
Zwischenbericht zum Antrag der SPD/CDU/FDP/BfL/FW: Umgang mit den Anträgen aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 von VO/2019/07887 bis VO/2019/07922
Enthält Anlagen
 VO/2019/08098-01  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
 VO/2019/07434  
Ö 4.2  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2018/2019
Enthält Anlagen
 VO/2019/08279  
Ö 5     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
Dringlichkeitsantrag der AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / Die Grünen), Hans-Jürgen Martens (Die Linke), Rüdiger Hinrichs (Freie Wähler & GAL): Unterzeichnung der UNO-Nachhaltigkeitsziele
Enthält Anlagen
 VO/2019/08403  
Ö 7     Polizeibeirat ((nächster Termin evtl. 17.12.2019 oder 17.03.2020))    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2019 ((es gab keinen NÖT am 17.09.2019))      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe zur Beschaffung von 3 Einsatzleitfahrzeugen für die Feuerwehr      
N 13.2     Abschluss eines Beratervertrags zur Teilnahme am European Energy Award (eea)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse