Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2019  

Frau Friedrichsen beanstandet die nicht protokollierten mündlichen Antworten zu ihren Fragen an den Polizeibeirat (TOP 10.2.2). Herr Hinsen weist darauf hin, dass kein Wortprotokoll aller mündlichen Beiträge und Antworten erfolge, sondern ein Ergebnisprotokoll. Herr Zahn hinterfragt zu TOP 4.3, wer die Graffiti-Flächen genehmige. Herr Hinsen stellt klar, dass dies nur der jeweilige Eigentümer freigeben oder dulden könne.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen zum Protokoll.

Die Niederschrift ist damit in der vorgelegten Fassung (einstimmig mit einer Enthaltung) festgestellt.