Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2019
SI/2019/390  
Ö 2     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 2.1  
Mitteilung der Vorsitzenden    
Ö 2.1.1  
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2020
VO/2019/08306  
Ö 2.1.2  
Gemeinsame Besichtigung eines Atomkraftwerks mit dem Werkausschuss    
Ö 2.1.3  
Jahresabschlussbesichtigung der Freiwilligen Feuerwehr    
Ö 2.2  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 2.2.1  
Eröffnung des Bürgerservicebüros    
Ö 2.2.2  
Sicherheitspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt    
Ö 2.2.3  
Netzwerke für den Bevölkerungsschutz    
Ö 2.2.4  
Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 2.2.5  
Landschaftsschutzgebiet Priwall    
Ö 2.2.6  
Katzenflut im Tierheim    
Ö 2.2.7  
Auszeichnungen für die Hansestadt Lübeck    
Ö 2.2.8  
Einbürgerungskampagne SH    
Ö 2.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 2.3.1  
Anfrage AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand lübscher Gewässer
Enthält Anlagen
VO/2019/08147  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Laut einem Bericht des WWF aus November 2018 (anbei) weisen „mehr als 80% der natürlichen Fließgewässer Schleswig-Holsteins einen mäßigen bis unbefriedigenden ökologischen Zustand auf“ (Seite 20). Vor diesem Hintergrund bitte ich um schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

1)      Nach welchem Rhythmus und wie wird die Wasserqualität lübscher Gewässer untersucht?

 

2)      Wie ist die Wasserqualität lübscher Gewässer zu beurteilen, insbesondere aber nicht ausschließlich der von Wakenitz, Trave und angrenzender Ostsee im Hinblick auf

  1. Nitratbelastung
  2. Quecksilberbelastung
  3. Medikamenten- & Hormoneintrag
  4. Mikroplastikeintrag

 

3)      Wie haben sich die unter 2) genannten Parameter in den letzten Jahren entwickelt? Ist in den vergangenen Jahren ein Trend, also Verbesserung oder Verschlechterung des ökologischen Zustands zu erkennen?

 

4)      Wie weit ist die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmen-Richtline (WRRL) im Hinblick auf Lübecks a) Oberflächengewässer und b) Grundwasser fortgeschritten?

 

5)      Wie hat sich der Fischbestand in Lübeck in den letzten Jahren entwickelt und welche Auswirkungen hatte der Rekordsommers 2018 auf die Lübecker Gewässer im allgemeinen und speziell auf den Fischbestand (Auswertung der Fangstatistik nach §12 der Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck)? Bitte nach Fischereibezirk I – IV gliedern und für die Jahre 2000, 2009 und 2018 angeben.

 

   
    17.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Laut einem Bericht des WWF aus November 2018 (anbei) weisen „mehr als 80% der natürlichen Fließgewässer Schleswig-Holsteins einen mäßigen bis unbefriedigenden ökologischen Zustand auf“ (Seite 20). Vor diesem Hintergrund bitte ich um schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

1)      Nach welchem Rhythmus und wie wird die Wasserqualität lübscher Gewässer untersucht?

 

2)      Wie ist die Wasserqualität lübscher Gewässer zu beurteilen, insbesondere aber nicht ausschließlich der von Wakenitz, Trave und angrenzender Ostsee im Hinblick auf

  1. Nitratbelastung
  2. Quecksilberbelastung
  3. Medikamenten- & Hormoneintrag
  4. Mikroplastikeintrag

 

3)      Wie haben sich die unter 2) genannten Parameter in den letzten Jahren entwickelt? Ist in den vergangenen Jahren ein Trend, also Verbesserung oder Verschlechterung des ökologischen Zustands zu erkennen?

 

4)      Wie weit ist die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmen-Richtline (WRRL) im Hinblick auf Lübecks a) Oberflächengewässer und b) Grundwasser fortgeschritten?

 

5)     Wie hat sich der Fischbestand in Lübeck in den letzten Jahren entwickelt und welche Auswirkungen hatte der Rekordsommers 2018 auf die Lübecker Gewässer im allgemeinen und speziell auf den Fischbestand (Auswertung der Fangstatistik nach §12 der Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck)? Bitte nach Fischereibezirk I – IV gliedern und für die Jahre 2000, 2009 und 2018 angeben.

 

 

   
    19.11.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 2.3.1 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wird zurückgezogen, da die Anfrage als Berichtsantrag in der Bürgerschaft erfolge.

 

 

Ö 2.3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Altlasten in St. Lorenz Nord
VO/2019/08049  
Ö 3     Berichte    
Ö 3.1  
Grundlagenanalyse Kleingärten in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/08220  
Ö 3.2  
Klimanotstand - Anforderungen an den Haushalt 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08081  
Ö 3.3  
Zwischenbericht zum Antrag der SPD/CDU/FDP/BfL/FW: Umgang mit den Anträgen aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 von VO/2019/07887 bis VO/2019/07922
Enthält Anlagen
VO/2019/08098-01  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2019/07434  
Ö 4.2  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2018/2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08279  
Ö 5     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
Dringlichkeitsantrag der AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / Die Grünen), Hans-Jürgen Martens (Die Linke), Rüdiger Hinrichs (Freie Wähler & GAL): Unterzeichnung der UNO-Nachhaltigkeitsziele
Enthält Anlagen
VO/2019/08403  
Ö 7     Polizeibeirat ((nächster Termin evtl. 17.12.2019 oder 17.03.2020))    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2019 ((es gab keinen NÖT am 17.09.2019))      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe zur Beschaffung von 3 Einsatzleitfahrzeugen für die Feuerwehr      
N 13.2     Abschluss eines Beratervertrags zur Teilnahme am European Energy Award (eea)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse