Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2019
SI/2019/390  
Ö 2     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 2.1  
Mitteilung der Vorsitzenden    
Ö 2.1.1  
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2020
VO/2019/08306  
Ö 2.1.2  
Gemeinsame Besichtigung eines Atomkraftwerks mit dem Werkausschuss    
Ö 2.1.3  
Jahresabschlussbesichtigung der Freiwilligen Feuerwehr    
Ö 2.2  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 2.2.1  
Eröffnung des Bürgerservicebüros    
Ö 2.2.2  
Sicherheitspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt    
Ö 2.2.3  
Netzwerke für den Bevölkerungsschutz    
Ö 2.2.4  
Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 2.2.5  
Landschaftsschutzgebiet Priwall    
Ö 2.2.6  
Katzenflut im Tierheim    
Ö 2.2.7  
Auszeichnungen für die Hansestadt Lübeck    
Ö 2.2.8  
Einbürgerungskampagne SH    
Ö 2.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 2.3.1  
Anfrage AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand lübscher Gewässer
Enthält Anlagen
VO/2019/08147  
Ö 2.3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Altlasten in St. Lorenz Nord
VO/2019/08049  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Auf dem Grundstück des heutigen Baumarktes "Bauhaus" soll lt. Anwohnerauskunft bis nach dem zweiten Weltkrieg eine Verzinkerei betrieben worden sein. Während des zweiten Weltkrieges sei der Betrieb durch Bombenabwürfe beschädigt worden.

Noch heute seien dort Brunnen zur Probewasserentnahme, auch auf den Privatgrundstücken in der Umgebung, installiert und in Betrieb. In der Vergangenheit sei es den Anwohnern untersagt worden, aus eigenen Brunnen Wasser für die Gartenbewässerung zu nutzen.

Fragen:

-        Um welche Altlasten handelt es sich und wo liegen sie genau? Sind sie noch im Untergrund vorhanden oder wurden sie bei der Neubebauung entfernt?

-        Wo befinden sich die Probebrunnen und welche Stoffe wurden bzw. werden dort gemessen?

-        Falls die Belastung weiterhin besteht: Wie wird die Gefährdung der Bevölkerung eingeschätzt?

-        Wie werden Anwohner  über den aktuellen Zustand informiert?

 

   
    20.08.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   
   
    17.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Auf dem Grundstück des heutigen Baumarktes "Bauhaus" soll lt. Anwohnerauskunft bis nach dem zweiten Weltkrieg eine Verzinkerei betrieben worden sein. Während des zweiten Weltkrieges sei der Betrieb durch Bombenabwürfe beschädigt worden.

Noch heute seien dort Brunnen zur Probewasserentnahme, auch auf den Privatgrundstücken in der Umgebung, installiert und in Betrieb. In der Vergangenheit sei es den Anwohnern untersagt worden, aus eigenen Brunnen Wasser für die Gartenbewässerung zu nutzen.

Fragen:

-        Um welche Altlasten handelt es sich und wo liegen sie genau? Sind sie noch im Untergrund vorhanden oder wurden sie bei der Neubebauung entfernt?

-        Wo befinden sich die Probebrunnen und welche Stoffe wurden bzw. werden dort gemessen?

-        Falls die Belastung weiterhin besteht: Wie wird die Gefährdung der Bevölkerung eingeschätzt?

-        Wie werden Anwohner  über den aktuellen Zustand informiert?

 

 

   
    19.11.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 2.3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Auf dem Grundstück des heutigen Baumarktes "Bauhaus" soll lt. Anwohnerauskunft bis nach dem zweiten Weltkrieg eine Verzinkerei betrieben worden sein. Während des zweiten Weltkrieges sei der Betrieb durch Bombenabwürfe beschädigt worden.

Noch heute seien dort Brunnen zur Probewasserentnahme, auch auf den Privatgrundstücken in der Umgebung, installiert und in Betrieb. In der Vergangenheit sei es den Anwohnern untersagt worden, aus eigenen Brunnen Wasser für die Gartenbewässerung zu nutzen.

Fragen:

-        Um welche Altlasten handelt es sich und wo liegen sie genau? Sind sie noch im Untergrund vorhanden oder wurden sie bei der Neubebauung entfernt?

-        Wo befinden sich die Probebrunnen und welche Stoffe wurden bzw. werden dort gemessen?

-        Falls die Belastung weiterhin besteht: Wie wird die Gefährdung der Bevölkerung eingeschätzt?

Wie werden Anwohner  über den aktuellen Zustand informiert?

 

 

Die Antwort wird dem Protokoll als Anlage beigefügt..

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort zur Anfrage von AM Mählenhoff - Altlasten VO 8049 (74 KB)    
Ö 3     Berichte    
Ö 3.1  
Grundlagenanalyse Kleingärten in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/08220  
Ö 3.2  
Klimanotstand - Anforderungen an den Haushalt 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08081  
Ö 3.3  
Zwischenbericht zum Antrag der SPD/CDU/FDP/BfL/FW: Umgang mit den Anträgen aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 von VO/2019/07887 bis VO/2019/07922
Enthält Anlagen
VO/2019/08098-01  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2019/07434  
Ö 4.2  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2018/2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08279  
Ö 5     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
Dringlichkeitsantrag der AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / Die Grünen), Hans-Jürgen Martens (Die Linke), Rüdiger Hinrichs (Freie Wähler & GAL): Unterzeichnung der UNO-Nachhaltigkeitsziele
Enthält Anlagen
VO/2019/08403  
Ö 7     Polizeibeirat ((nächster Termin evtl. 17.12.2019 oder 17.03.2020))    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2019 ((es gab keinen NÖT am 17.09.2019))      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe zur Beschaffung von 3 Einsatzleitfahrzeugen für die Feuerwehr      
N 13.2     Abschluss eines Beratervertrags zur Teilnahme am European Energy Award (eea)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse