Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	31. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 02.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 17:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.04.2017	SI/2017/104
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Schaffung von Beschäftigungsangeboten für ausländische Flüchtlinge Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 (Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 vorgesehen.)	VO/2017/04835
Ö 8.1.1		Antrag des AM Rolf Klinkel zu TOP 8.1: »Schaffung von Beschäftigungsangeboten für ausländische Flüchtlinge ? Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017« [VO/2017/04835]	VO/2017/04896
Ö 8.2		WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete - Antrag der GAL-Fraktion Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 30.03.2017	VO/2017/04836
Ö 8.2.1		WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete - Antrag der Fraktion Freie Wähler & DIE LINKE Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 30.03.2017	VO/2017/04837
Ö 8.2.2		AV Sankewitz: WLAN-Zugang für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften	VO/2017/04893
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister möge kurzfristig in Gemeinschaftsunterkünften die Einrichtung von WLAN- Zugängen ermöglichen. Folgende Eckpunkte sind dabei zu berücksichtigen: Es sind im ersten Schritt die Gemeinschaftsunterkünfte auszurüsten, die ausdrücklich für Geflüchtete errichtet wurden. Beispielhaft sind hier folgende Unterkünfte zu nennen: Travemünde, Ostseestraße Kücknitz, Festwiesenweg Hochschulstadtteil, Bornkamp St. Gertrud, Schlutuper Straße Zu berücksichtigen ist bei der Ausrüstung auch die jeweils geplante Nutzungsdauer der Unterkunft. Die Kosten für die Bereitstellung und die Betriebskosten werden vom Haushalt der Hansestadt Lübeck getragen. Die Bewohner sind angemessen anteilsmäßig an den Betriebskosten zu beteiligen. ( 3-5 €)

	02.05.2017 - Ausschuss für Soziales
	Ö 8.2.2 - zurückgestellt


	06.06.2017 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - geändert beschlossen

Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 02.05.2017	VO/2017/04858
Ö 9.2		Aktueller Sachstand BAföG und Ausblick
Ö 9.3		Integrationskursbegleitende Kinderbetreuung
Ö 9.4		Leben und Wohnen im Alter
Ö 9.5		Lübecker Modell Bewegungswelten
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Finanzielle Mittel zur Integration -Anfrage AM Heidi Menorca- (Diese Vorlage ist in der Sitzung am 04.04.2017 vertagt worden. Die Unterlagen liegen Ihnen vor. Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 8.1 vorgesehen.)	VO/2017/04824
Ö 10.2		Mieterhöhungen aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen im Brüder-Grimm-Ring -Anfrage AM Michelle Akyurt-
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.04.2017
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag