Auszug - Mieterhöhungen aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen im Brüder-Grimm-Ring -Anfrage AM Michelle Akyurt-  

Aufgrund der Berichterstattung in den LN bittet Frau Akyurt um Mitteilung des Sachstandes in o.a. Angelegenheit.

Frau Schwartz und Frau Borso teilen daraufhin mit, dass im Bereich Soziale Sicherung 6 Bedarfsgemeinschaften betroffen sind, im Jobcenter sind es 9 Bedarfsgemeinschaften.

Der Vermieter (Vonovia) hatte die Miete aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen um bis zu 37 % erhöht.

Jeder Einzelfall werde gesondert geprüft. Eine Aufforderung, sich um günstigeren Wohnraum zu bemühen, erfolge nur, soweit ein Umzug im Einzelfall zumutbar und wirtschaftlich wäre. Wenn erforderlich, werde die Erwachsenenhilfe eingeschaltet.

Frau Akyurt kritisiert die in den Ausschusssitzungen oft getroffene Aussage, es sei „ausreichend preisgünstiger Wohnraum“ vorhanden.

Herr Senator Schindler und Herr Wulf verweisen insofern auf die aus ihrer Sicht unzutreffende Wortwahl im Wohnungsmarktbericht 2016 des FB5.

Frau Akyurt wünscht sich in einer der nächsten Ausschusssitzungen Informationen darüber, wie sich die Mietobergrenzen genau zusammensetzen („Schlüssiges Konzept“).

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.