Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 02.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.04.2017
SI/2017/104  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Schaffung von Beschäftigungsangeboten für ausländische Flüchtlinge Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 (Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 vorgesehen.)
VO/2017/04835  
    02.05.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.1 - zurückgezogen
   

 

Frau Regier zieht den Antrag zu TOP 8.1 zurück.

 

Herr Schulz zieht den Antrag zu TOP 8.1.1 zurück.

 

Frau Menorca erklärt, dass sich ihre Anfrage zu TOP 10.1 erledigt hat.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Folien für Sozialausschuss Anlage 1 TOP 8.1 (86 KB)    
Ö 8.1.1  
Antrag des AM Rolf Klinkel zu TOP 8.1: »Schaffung von Beschäftigungsangeboten für ausländische Flüchtlinge ? Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017« [VO/2017/04835]
VO/2017/04896  
Ö 8.2  
WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete - Antrag der GAL-Fraktion Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 30.03.2017
VO/2017/04836  
Ö 8.2.1  
WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete - Antrag der Fraktion Freie Wähler & DIE LINKE Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 30.03.2017
VO/2017/04837  
Ö 8.2.2  
AV Sankewitz: WLAN-Zugang für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften
VO/2017/04893  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 02.05.2017
VO/2017/04858  
Ö 9.2  
Aktueller Sachstand BAföG und Ausblick    
Ö 9.3  
Integrationskursbegleitende Kinderbetreuung    
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Leben und Wohnen im Alter    
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Lübecker Modell Bewegungswelten    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Finanzielle Mittel zur Integration -Anfrage AM Heidi Menorca- (Diese Vorlage ist in der Sitzung am 04.04.2017 vertagt worden. Die Unterlagen liegen Ihnen vor. Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 8.1 vorgesehen.)
VO/2017/04824  
Ö 10.2  
Mieterhöhungen aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen im Brüder-Grimm-Ring -Anfrage AM Michelle Akyurt-    
Ö 11  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.04.2017      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse