Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	31. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 02.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 17:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.04.2017	SI/2017/104
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Schaffung von Beschäftigungsangeboten für ausländische Flüchtlinge Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 (Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 vorgesehen.)	VO/2017/04835
Ö 8.1.1		Antrag des AM Rolf Klinkel zu TOP 8.1: »Schaffung von Beschäftigungsangeboten für ausländische Flüchtlinge ? Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017« [VO/2017/04835]	VO/2017/04896
Ö 8.2		WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete - Antrag der GAL-Fraktion Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 30.03.2017	VO/2017/04836
Ö 8.2.1		WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete - Antrag der Fraktion Freie Wähler & DIE LINKE Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 30.03.2017	VO/2017/04837
Ö 8.2.2		AV Sankewitz: WLAN-Zugang für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften	VO/2017/04893
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 02.05.2017	VO/2017/04858
Ö 9.2		Aktueller Sachstand BAföG und Ausblick
Ö 9.3		Integrationskursbegleitende Kinderbetreuung
Ö 9.4		Leben und Wohnen im Alter
Ö 9.5		Lübecker Modell Bewegungswelten
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Finanzielle Mittel zur Integration -Anfrage AM Heidi Menorca- (Diese Vorlage ist in der Sitzung am 04.04.2017 vertagt worden. Die Unterlagen liegen Ihnen vor. Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 8.1 vorgesehen.)	VO/2017/04824
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird gebeten, dem Sozialausschuss darzustellen 1. in welcher Höhe die Hansestadt Lübeck über das Land Schleswig-Holstein weitergeleitete finanzielle Mittel auf Grund des Integrationsgesetzes vom Bund erhalten hat, 2. wie diese Mittel verwendet wurden, 3. welche Anzahl an Flüchtlingen damit gefördert wurden, 4. und welche Planung für die in diesem „Topf“ noch vorhandenen Finanzreste bestehen.

	04.04.2017 - Ausschuss für Soziales
	Ö 10.2 - zurückgestellt
	Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

	02.05.2017 - Ausschuss für Soziales
	Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 10.2		Mieterhöhungen aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen im Brüder-Grimm-Ring -Anfrage AM Michelle Akyurt-
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.04.2017
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Beschlussvorschlag