Tagesordnung - 66. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 66. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2017
SI/2017/038  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort des FB 5 betr. Barrierefreiheit der Abt. Heimaufsicht im Bereich Meldestelle/Gewerbeangelegenheiten (Anfrage von AM Ragnar Lüttke vom 11.07.17)    
Ö 3.2  
NEU: BfL: BM Oliver Dedow - Pachtvertrag Ratskeller
VO/2017/05250  
Ö 3.3  
NEU: Interner Ausschreibungstext der Stelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Melde- und Gewerbeangelegenheiten
VO/2017/05192  
Ö 3.4  
NEU: AM Lindenau: Maßnahmen zur Bekämpfung von Farbschmierereien in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05260  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft hat am 27.11.2003 u.a. auf Vorschlag der Verwaltung beschlossen, dass sich „die Hansestadt Lübeck verpflichtet, vorhandene und neu hinzukommende illegale Farbschmierereien, Schriftzüge und Gegenstände an stadteigenen Liegenschaften zu beseitigen“. Dies soll innerhalb von 48 Stunden nach Bekanntwerden geschehen (Drs. 523)

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:

Weshalb sind zahlreiche Schmierereien an stadteigenen Gebäuden und Plätzen teilweise seit Jahren nicht beseitigt worden? (Auswahl siehe Anlage)

Wie wird zukünftig die Umsetzung sichergestellt?

Welche Mittel sind bisher aus dem Opfer-/Geschädigtenfonds abgerufen worden? (2010-2017)

 

   
    12.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur

Kenntnis und stellt die Beantwortung bis

zur Vorlage der Antwort zurück.

 

   
    14.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

 

Ö 3.5  
NEU: CDU - Anfrage von BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck
VO/2017/05264  
Ö 3.6  
NEU: Mdl. Anfrage BM Rathcke betr. Bericht Digitale Strategie    
Ö 3.7  
NEU: Mdl. Anfrage BM Lötsch betr. Ausschreibung zur Besetzung der von der Bürgerschaft beschlossenen Stellen in den Meldestellen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen und Umsetzungsstand "Konzept Aufgabenkritik" gemäß Bürgerschaftsauftrag vom 26.11.2015, VO Nr. 3254
Enthält Anlagen
VO/2017/05099  
Ö 4.2  
Mündl. Sachstandsbericht betr. Kantstraße (Sen. Glogau)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs für die Feuerwehr
VO/2017/05085  
Ö 5.2  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 70.000 ? für das Digitalisierungsprojekt der Stadtbibliothek Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05080  
Ö 5.3  
Ersatzneubau Beleuchtungsanlage Travemünder Allee/B75 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/05129  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Anfrage BM Dedow betr. Bericht zur Auslastung Unterkunft Ostseestraße    
Ö 8.2  
NEU: Nachfrage BM Dedow Sachstand Beantwortung Anfrage "Management"    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Mdl. Bericht zum Sachstand Possehlbrücke (Sen. Glogau)      
N 11.2     Mdl. Antwort betr. BfL: BM Oliver Dedow - Pachtvertrag Ratskeller (Sen. Glogau)      
N 11.3     NEU: Anfrage BM Reinhardt betr. Restaurant Rathaushof      
N 11.4     NEU: Anfrage BM Rathcke betr. Übernahme Bankbürgschaft durch die HL      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 Euro netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- EUR netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,00 Euro netto      
N 12.5     NEU: Planungswettbewerb Buddenbrookhaus - Verlegung der Tordurchfahrt (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern!)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Fortschreibung des Mietspiegels in 2018      
N 13.2     Verlängerung Pachtvertrag Stiftsgut Behlendorf      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse