Auszug - NEU: AM Lindenau: Maßnahmen zur Bekämpfung von Farbschmierereien in der Hansestadt Lübeck  

Der Vorsitzende legt mit der Vorlage 2017/05260 folgende Anfrage vor:

„Die Bürgerschaft hat am 27.11.2003 u.a. auf Vorschlag der Verwaltung beschlossen, dass sich „die Hansestadt Lübeck verpflichtet, vorhandene und neu hinzukommende illegale Farbschmierereien, Schriftzüge und Gegenstände an stadteigenen Liegenschaften zu beseitigen“. Dies soll innerhalb von 48 Stunden nach Bekanntwerden geschehen (Drs. 523)

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:

Weshalb sind zahlreiche Schmierereien an stadteigenen Gebäuden und Plätzen teilweise seit Jahren nicht beseitigt worden? (Auswahl siehe Anlage)

Wie wird zukünftig die Umsetzung sichergestellt?

Welche Mittel sind bisher aus dem Opfer-/Geschädigtenfonds abgerufen worden? (2010-2017)“

Keine weiteren Wortmeldungen.

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur

Kenntnis und stellt die Beantwortung bis

zur Vorlage der Antwort zurück.