Tagesordnung - 66. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	66. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 12.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:14	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2017	SI/2017/038
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort des FB 5 betr. Barrierefreiheit der Abt. Heimaufsicht im Bereich Meldestelle/Gewerbeangelegenheiten (Anfrage von AM Ragnar Lüttke vom 11.07.17)
Ö 3.2		NEU: BfL: BM Oliver Dedow - Pachtvertrag Ratskeller	VO/2017/05250
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Ist der Pachtvertrag für den Ratskeller bereits verlängert worden oder soll eine öffentliche Ausschreibung des Objekts erfolgen? Im Falle einer Ausschreibung wird um ergänzende Information gebeten, wann diese erfolgen wird. Sollte dieses nicht der Fall sein, so bitte ich um Auskunft über die Vertragsdauer und die Höhe des aktuell vereinbarten Pachtzinses."

	12.09.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis und bittet um Beantwortung im nicht-öffentlich Teil der heutigen Sitzung.
Ö 3.3		NEU: Interner Ausschreibungstext der Stelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Melde- und Gewerbeangelegenheiten	VO/2017/05192
Ö 3.4		NEU: AM Lindenau: Maßnahmen zur Bekämpfung von Farbschmierereien in der Hansestadt Lübeck	VO/2017/05260
Ö 3.5		NEU: CDU - Anfrage von BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck	VO/2017/05264
Ö 3.6		NEU: Mdl. Anfrage BM Rathcke betr. Bericht Digitale Strategie
Ö 3.7		NEU: Mdl. Anfrage BM Lötsch betr. Ausschreibung zur Besetzung der von der Bürgerschaft beschlossenen Stellen in den Meldestellen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen und Umsetzungsstand "Konzept Aufgabenkritik" gemäß Bürgerschaftsauftrag vom 26.11.2015, VO Nr. 3254	VO/2017/05099
Ö 4.2		Mündl. Sachstandsbericht betr. Kantstraße (Sen. Glogau)
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs für die Feuerwehr	VO/2017/05085
Ö 5.2		Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 70.000 ? für das Digitalisierungsprojekt der Stadtbibliothek Lübeck	VO/2017/05080
Ö 5.3		Ersatzneubau Beleuchtungsanlage Travemünder Allee/B75 (5.660)	VO/2017/05129
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		NEU: Anfrage BM Dedow betr. Bericht zur Auslastung Unterkunft Ostseestraße
Ö 8.2		NEU: Nachfrage BM Dedow Sachstand Beantwortung Anfrage "Management"
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Mdl. Bericht zum Sachstand Possehlbrücke (Sen. Glogau)
N 11.2		Mdl. Antwort betr. BfL: BM Oliver Dedow - Pachtvertrag Ratskeller (Sen. Glogau)
N 11.3		NEU: Anfrage BM Reinhardt betr. Restaurant Rathaushof
N 11.4		NEU: Anfrage BM Rathcke betr. Übernahme Bankbürgschaft durch die HL
N 12		Berichte
N 12.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- EUR netto
N 12.2		Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 Euro netto
N 12.3		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- EUR netto
N 12.4		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,00 Euro netto
N 12.5		NEU: Planungswettbewerb Buddenbrookhaus - Verlegung der Tordurchfahrt (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern!)
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Fortschreibung des Mietspiegels in 2018
N 13.2		Verlängerung Pachtvertrag Stiftsgut Behlendorf
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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