Tagesordnung - 65. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	65. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 11.07.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Haushaltsflyer 2017-HA2017_07_11

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2017	SI/2017/037
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer (Zurückgestellt am 27.06.17)	VO/2017/04875
Ö 3.1.1		NEU: Vermerk betr. Bürgerkoffer	VO/2017/05157
Ö 3.2		CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros (Zurückgestellt am 27.06.17)	VO/2017/04876
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Im Jahr 2013 wurde auf Antrag der SPD (VO/2013/01177) gegen die Stimmen der CDU die Schließung des Stadtteilbüros in Travemünde beschlossen. Auf Grund der aktuellen Situation in der Zulassungsstelle und beim Ordnungsamt kommen es derzeit vermehrt zu Forderungen die ehemaligen Stadtteilbüros wieder einzurichten. Welche zusätzlichen Personal- und Sachkosten würden entstehen, wenn die Hansestadt Lübeck zumindest ein Stadtteilbüro für die nördlichen, jenseits der Trave gelegenen Ortsteile Kücknitz und Travemünde einrichten würde?

	25.04.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.6 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 16.05.2017 zurück.

	16.05.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.6 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Beantwortung der Anfrage bis zur Sitzung am 13.06.2017 zurück.

	13.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die weitere Behandlung bis zur nächsten Sitzung des Hauptaus- schusses am 27.06.2017 zurück.

	27.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zurückgestellt


	11.07.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - zurückgezogen

Ö 3.3		BfL: BM Oliver Dedow - Management (Zurückgestellt am 27.06.17)	VO/2017/05095
Ö 3.4		Antwort des FB 4 betr. Entgeltfreiheit für Musikgruppen in Schulen (Anfrage von AM Ragnar Lüttke vom 27.06.17)
Ö 3.5		NEU: FDP - Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung für Städtepartnerschaften	VO/2017/05126
Ö 3.6		NEU: BfL: BM Oliver Dedow betr. Beschluss zum Grundstücksverkauf einer Fläche in St. Lorenz (VO/2017/04672)	VO/2017/05158
Ö 3.7		NEU: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Herstellung der Barrierefreiheit der Abt. Heimaufsicht im Bereich Meldestelle/Gewerbeangelegenheiten, Dr. Julius-Leber-Straße 50-52
Ö 3.8		NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Sachstand zum "Begleitantrag zu VO/2017/05021 (Zustimmung zum zwischen der LHG und der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft vereinbarten Eckpunktepapier und finanziellen Entlastung der LHG)"
Ö 3.9		NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wegfall des 10%igen Aufschlags auf den Erbbauzins
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Ergebnishaushalt 2018 - Fachbereichseckwerte	VO/2017/05043
Ö 4.2		Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660) (Zurückgestellt am 27.06.17)	VO/2017/04999
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Erneuerung Uferbereich am Markt in Lübeck-Travemünde (5.691)	VO/2017/05020
Ö 5.2		Freigabe zur Ausschreibung des Jahresvertrages Straßenunterhaltung (5.660)	VO/2017/05059
Ö 5.3		NEU: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave im Abschnitt Drehbrückenplatz bis Große Altefähre (5.610) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2017/05124
Ö 5.3.1		NEU: Antrag des AM Carl Howe (GAL) zu VO/2017/05124 Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave im Abschnitt Drehbrückenplatz bis Große Altefähre: Baumpflanzungen in einer Reihe mit Bestandslinden	VO/2017/05156
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		NEU: Anfrage BM Lars Rottloff betr. LHG
N 11.2		NEU: Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Euroimmun
N 11.3		NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Rothebek
N 12		Berichte
N 12.1		LHG: Präsentation durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Deloitte (Nachfrage von AM Reinhardt vom 27.06.17)
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung zum Oberverwaltungsrat
N 13.2		Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Wirtschaft und Liegenschaften
N 13.3		Mietvertrag Mühlenstraße 34 - 48 (Zurückgestellt am 27.06.17)
N 13.4		Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen (Zurückgestellt am 27.06.17)
N 13.5		Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Haushaltsflyer 2017-HA2017_07_11 (778 KB)

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