Tagesordnung - 65. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	65. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 11.07.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Haushaltsflyer 2017-HA2017_07_11

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2017	SI/2017/037
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer (Zurückgestellt am 27.06.17)	VO/2017/04875
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung wurde am 21. März 2017 berichtet, dass die Verwaltung Ende April 2017 an der Musikschule einen sogenannten Bürgerkoffer testweise einsetzen wolle. •Wer ist für die Beschaffung, technische Wartung und „Einrichtung“ (Sicherstellung der Funktionsfähigkeit) der Bürgerkoffer zuständig? •Wie viele Bürgerkoffer wurden angeschafft? •Bei welcher Firma wurden die Bürgerkoffer gekauft? •Warum ist der Bürgerkoffer bisher nicht wie Angekündigt zum Einsatz an der Musikschule gekommen? Woran ist der Einsatz des Bürgerkoffers gescheitert? •Wann wird der Verwaltung der erste funktionsfähige Bürgerkoffer zur Verfügung stehen?

	25.04.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses Am 16.05.2017 zurück.

	16.05.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Beantwortung der Anfrage bis zur Sitzung am 13.06.2017 zurück.

	13.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis und bittet zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses um Bericht zum aktuellen Sachstand betr. der IT-Ausstattung des Bürgerkoffers.

	27.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.3 - zurückgestellt


	11.07.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.1.1		NEU: Vermerk betr. Bürgerkoffer	VO/2017/05157
Ö 3.2		CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros (Zurückgestellt am 27.06.17)	VO/2017/04876
Ö 3.3		BfL: BM Oliver Dedow - Management (Zurückgestellt am 27.06.17)	VO/2017/05095
Ö 3.4		Antwort des FB 4 betr. Entgeltfreiheit für Musikgruppen in Schulen (Anfrage von AM Ragnar Lüttke vom 27.06.17)
Ö 3.5		NEU: FDP - Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung für Städtepartnerschaften	VO/2017/05126
Ö 3.6		NEU: BfL: BM Oliver Dedow betr. Beschluss zum Grundstücksverkauf einer Fläche in St. Lorenz (VO/2017/04672)	VO/2017/05158
Ö 3.7		NEU: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Herstellung der Barrierefreiheit der Abt. Heimaufsicht im Bereich Meldestelle/Gewerbeangelegenheiten, Dr. Julius-Leber-Straße 50-52
Ö 3.8		NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Sachstand zum "Begleitantrag zu VO/2017/05021 (Zustimmung zum zwischen der LHG und der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft vereinbarten Eckpunktepapier und finanziellen Entlastung der LHG)"
Ö 3.9		NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wegfall des 10%igen Aufschlags auf den Erbbauzins
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Ergebnishaushalt 2018 - Fachbereichseckwerte	VO/2017/05043
Ö 4.2		Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660) (Zurückgestellt am 27.06.17)	VO/2017/04999
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Erneuerung Uferbereich am Markt in Lübeck-Travemünde (5.691)	VO/2017/05020
Ö 5.2		Freigabe zur Ausschreibung des Jahresvertrages Straßenunterhaltung (5.660)	VO/2017/05059
Ö 5.3		NEU: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave im Abschnitt Drehbrückenplatz bis Große Altefähre (5.610) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2017/05124
Ö 5.3.1		NEU: Antrag des AM Carl Howe (GAL) zu VO/2017/05124 Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave im Abschnitt Drehbrückenplatz bis Große Altefähre: Baumpflanzungen in einer Reihe mit Bestandslinden	VO/2017/05156
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		NEU: Anfrage BM Lars Rottloff betr. LHG
N 11.2		NEU: Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Euroimmun
N 11.3		NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Rothebek
N 12		Berichte
N 12.1		LHG: Präsentation durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Deloitte (Nachfrage von AM Reinhardt vom 27.06.17)
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung zum Oberverwaltungsrat
N 13.2		Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Wirtschaft und Liegenschaften
N 13.3		Mietvertrag Mühlenstraße 34 - 48 (Zurückgestellt am 27.06.17)
N 13.4		Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen (Zurückgestellt am 27.06.17)
N 13.5		Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Haushaltsflyer 2017-HA2017_07_11 (778 KB)

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