Tagesordnung - 35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 09.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften vom 05.10.2017	SI/2017/025

Ö 3		Anliegen der Jugend
Ö 4		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilung der Verwaltung
Ö 4.1.1		Informationen zur papierlosen Gremienarbeit
Ö 4.1.2		Ankündigung gemeinsame Ausschusssitzung mit Schul- und Sportausschuss am 07.06.2018
Ö 5		Berichte
Ö 5.1		mdl. Bericht Auswertung Fragebogen Jugendberufsagentur
Ö 6		Beschlussvorlagen
Ö 6.1		Soziale Stadt Moisling ? Anpassung der Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)	VO/2017/05348
Ö 6.2		Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018	VO/2017/05378
Ö 6.3		Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2018	VO/2017/05332
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 14. März 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 140), wird der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf 74.500,00 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf74.500,00 € einem Jahresüberschuss von0,00 € einem Jahresfehlbetrag von0,00 € Im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf6.400,00 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf5.600,00 € einem Gesamtbetrag der Einz. aus Investitions- & Finanzierungstätigkeit auf0,00 € einem Gesamtbetrag der Aus. aus Investitions- & Finanzierungstätigkeit auf0,00 € Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung. Die Stiftung HAUS DER JUGEND bezweckt Einrichtungen der Jugendpflege zu schaffen und zu fördern. Der Bereich Jugendarbeit / Jugendamt verwaltet die Stiftung gem. § 5 Stiftungssatzung in der Fassung vom 29. April 1976.

	09.11.2017 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 14. März 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 140), wird der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf 74.500,00 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf74.500,00 € einem Jahresüberschuss von0,00 € einem Jahresfehlbetrag von0,00 € Im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf6.400,00 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf5.600,00 € einem Gesamtbetrag der Einz. aus Investitions- & Finanzierungstätigkeit auf0,00 € einem Gesamtbetrag der Aus. aus Investitions- & Finanzierungstätigkeit auf0,00 € Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung. Die Stiftung HAUS DER JUGEND bezweckt Einrichtungen der Jugendpflege zu schaffen und zu fördern. Der Bereich Jugendarbeit / Jugendamt verwaltet die Stiftung gem. § 5 Stiftungssatzung in der Fassung vom 29. April 1976. Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum passieren zu lassen. Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	14.11.2017 - Hauptausschuss
	Ö 5.11 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 14. März 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 140), wird der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf 74.500,00 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf74.500,00 € einem Jahresüberschuss von0,00 € einem Jahresfehlbetrag von0,00 € Im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf6.400,00 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf5.600,00 € einem Gesamtbetrag der Einz. aus Investitions- & Finanzierungstätigkeit auf0,00 € einem Gesamtbetrag der Aus. aus Investitions- & Finanzierungstätigkeit auf0,00 € Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung. Die Stiftung HAUS DER JUGEND bezweckt Einrichtungen der Jugendpflege zu schaffen und zu fördern. Der Bereich Jugendarbeit / Jugendamt verwaltet die Stiftung gem. § 5 Stiftungssatzung in der Fassung vom 29. April 1976. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	30.11.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.7 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 14. März 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 140), wird der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf 74.500,00 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf74.500,00 € einem Jahresüberschuss von0,00 € einem Jahresfehlbetrag von0,00 € Im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf6.400,00 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf5.600,00 € einem Gesamtbetrag der Einz. aus Investitions- & Finanzierungstätigkeit auf0,00 € einem Gesamtbetrag der Aus. aus Investitions- & Finanzierungstätigkeit auf0,00 € Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung. Die Stiftung HAUS DER JUGEND bezweckt Einrichtungen der Jugendpflege zu schaffen und zu fördern. Der Bereich Jugendarbeit / Jugendamt verwaltet die Stiftung gem. § 5 Stiftungssatzung in der Fassung vom 29. April 1976. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 6.4		Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung	VO/2017/05427
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
N 10		Beschlussvorlagen
N 10.1		Abschluss eines Mietvertrags für die Mengstr. 33-43 (5.651)
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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