Herr Klüssendorf schlägt vor im Ausschuss inhaltliche Fragen zum Haushalt 2018 zu klären. Da die meisten Fraktionen noch nicht über den Haushalt beraten haben, empfiehlt er die Vorlage ohne Votum passieren zu lassen.
Herr Wagner stellt anhand einer Power-Point-Präsentation den Gesamtüberblick und die Entwicklungen der Bereiche dar. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.
Er erklärt, dass es Austauschseiten zur Haushaltsvorlage gibt, die als Tischvorlage umverteilt wurden. Bei der Zusammenstellung der Produkthaushaltsseiten sind leider für die Bereiche Familienhilfen und Jugendarbeit falsche Seiten in Allris eingestellt worden. Beim endgültigen Druck des Haushaltes 2018 werden aber die korrekten Seiten abgebildet.
Frau Kramm ergänzt, dass die HL Konsolidierungskommune ist und daher für alle freiwilligen Aufgaben entsprechende Deckungsmittel vorhanden sein müssten. Die Belastungen des FB 4, auf Seite 10 der Präsentation, sind durch Gremienbeschluss oder Gesetzesänderung erforderliche Aufgaben, die zusätzlich sind und für die keine Deckungsmittel erforderlich sind.
Frau Junghans und Frau Neumann erklären die Schwerpunkte 2018 ihrer Bereiche Familienhilfen und städtische Kindertageseinrichtungen.
Auf eine Nachfrage von Herrn Müller zur Verbesserung der Kooperation mit dem Familiengericht antworten Frau Junghans und Frau Kramm.
Auf eine Nachfrage von Herrn Klüssendorf zu den Einsparungen im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen antwortet Herr Bössow vom Bereich Haushalt und Steuerung. Frau Kramm ergänzt, dass ein gegebenenfalls unterjährig auftretender Bedarf trotz Einsparung, durch über- oder außerplanmäßige Bewilligung im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung gedeckt werden könne, wenn Deckungsmittel im Gesamthaushalt der HL vorhanden sind.
Auf eine Nachfrage von Herrn Weise zu den Einsparungen im Kita-Bereich antwortet Frau Neumann.
Frau Mentz fragt nach wie realistisch es ist, dass die Erweiterung der Wohngebiete Kepler-Quartier und An der Rothebek in St. Jürgen im Jahr 2018 umgesetzt werden. Frau Kramm erklärt, dass sie Mitglied in der Task Force WoBau ist und dass entsprechende Übersichten von B-Plänen vorhanden wären.
Auf Nachfrage von Frau Mentz, Herrn Bernet und Herrn Müller zur Stelle für die Kinder- und Jugendbeteiligung erklärt Frau Reichel, dass diese gerade intern ausgeschrieben wurde. Eine externe Ausschreibung folgt umgehend. Die Stelle befindet sich im Stellenplan 2018, auf der Seite 196 der Haushaltsvorlage, ganz unten, und hat die Nummer 00009297.
Auf eine Nachfrage von Frau Mentz zu den Gebäudenebenkosten sagt Her Wagner eine Klärung zu.
Auf Fragen von Frau Grädner, Frau Kuring-Arent und Herrn Weise zur Planung und Bezuschussung Kita antwortet Herr Wagner.
Frau Hildebrand fragt nach den Aufwendungen der Hansestadt Lübeck ohne Bundesmittel. Herr Wagner sagt diese Übersicht zu.
Anmerkung außerhalb der Niederschrift:
Der anliegenden Präsentation ist die entsprechende Folie auf Seite 14 beigefügt.
Auf eine Nachfrage von Herrn Untermann zur finanziellen Förderungen in Kitas antwortet Herr Wagner.
Frau Grädner möchte wissen, ob es Statistiken oder Zufriedenheitsabfragen von Eltern gibt, deren Kinder keine Einrichtung besuchen.
Frau Kramm verweist zum einen auf die Abfrageergebnisse aus dem letzten Ausschuss und erklärt zum anderen, dass sofern Ressourcen zur Verfügung gestellt werden können wie im Ausschuss gewünscht, als nächstes die Zufriedenheitsabfrage bei der Tagespflegebetreuung erfolgen solle. Im Rahmen des vom FB 4 angebotenen telefonischen Familienservices der HL, der ebenfalls eine Unterstützung bei der Kitaplatzsuche beinhaltet, sind keine Beschwerden oder dergleichen bekannt.
Herr Klüssendorf schlägt erneut vor, die Vorlage ohne Votum passieren zu lassen.
Er lässt über diesen Vorschlag abstimmen.
