Tagesordnung - 18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Beschlussvorschlag:

1. Das Resümee des Gutachtens der „Projektgruppe Bildung und Region“ (BiRegio) wird als Bericht zur Kenntnis genommen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Gutachterempfehlungen, vor dem Hintergrund der tatsächlichen Entwicklung der SchülerInnenzahlen und unter Beachtung der finanziellen Rahmenbedingungen der Hansestadt Lübeck sowie unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Schule Niendorf und zur Schule Groß Steinrade, ein Maßnahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung zu erstellen.
3. Die Schulentwicklungsplanung wird in den jeweiligen Schulsozialräumen öffentlich vorgestellt. Hierbei ist jeweils die Situation in dem jeweiligen Sozialraum sowie die gesamtstädtische Situation darzustellen.
4. Der Verwaltungsvorschlag ist dem Schul- und Sportausschuss vor Beginn der Regionalkonferenzen zu berichten.

Der Vorsitzende lässt über die Nummern 1 bis 3 des Beschlussvorschlags abstimmen:

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und der

Bürgerschaft bei einer Gegenstimme mit Stimmenmehrheit

gemäß Beschlussvorschlag unter Berücksichtigung

der Änderungsanträge zu beschließen.

Der Vorsitzende lässt über die Nummer 4 des Beschlussvorschlags abstimmen:

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und der

Bürgerschaft bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mit

Stimmenmehrheit gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Beschluss:

Folgende Ergänzungen (fett) zum Beschlussvorschlag wurden beschlossen:

1.Das Resümee des Gutachtens der „Projektgruppe Bildung und Region“ (BiRegio)

wird als Bericht zur Kenntnis genommen.

2.Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Gutachterempfehlungen, vor dem Hintergrund der tatsächlichen Entwicklung der SchülerInnenzahlen und unter Beachtung der finanziellen Rahmenbedingungen der Hansestadt Lübeck sowie unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Schule Niendorf und zur Schule Groß Steinrade, ein Maßnahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung zu erstellen.

(neu)

3. Die Schulentwicklungsplanung wird in den jeweiligen Sozialräumen öffentlich vorgestellt. Hierbei ist jeweils die Situation in dem jeweiligen Sozialraum sowie die gesamtstädtische Situation darzustellen.

(neu)

4. Der Verwaltungsvorschlag ist dem Schul- und Sportausschuss vor      

            Beginn der Regionalkonferenzen zu berichten.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (1 Enthaltung), gemäß

Beschlussvorschlag in geänderter

Fassung zu entscheiden.

Beschlussvorschlag in der Fassung des Ausschusses für Schule und Sport:

1. Das Resümee des Gutachtens der "Projektgruppe Bildung und Region" (BiRegio) wird als Bericht zur Kenntnis genommen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Gutachteremfpehlungen, vor dem Hintergrund der tatsächlichen Entwicklung der SchülerInnenzahlen und unter Beachtung der finanziellen Rahmenbedingungen der Hansestadt Lübeck sowie unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Schule Niendorf und zur Schule Groß Steinrade, ein Maßnahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung zu erstellen.

      (neu) 3. Die Schulentwicklungsplanung wird in den jeweiligen Sozialräumen öffentlich vorgestellt. Hierbei ist jeweils die Situation in dem jeweiligen Sozialraum sowie die gesamtstädtische Situation darzustellen.

      (neu) 4. Der Verwaltungsvorschlag ist dem Schul- und Sportausschuss vor Beginn der Regionalkonferenzen zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in der ergänzten und  geänderten Fassung des Ausschusses für Schule und Sport 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).