Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 1
Gremium: Schul- und Sportausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Dorothea-Schlözer-Schule
Ort: Dorothea-Schlözer-Schule, Grünes Forum, Jerusalemsberg 1-3, 23568 Lübeck
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende eröffnet die 18

Der Vorsitzende eröffnet die 18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es folgt eine Begrüßung durch den stellvertretenden Schulleiter der Dorothea-Schlözer-Schule Herrn Schroeder.

 

Anschließend verpflichtet der Vorsitzende die bürgerlichen Ausschussmitglied Herrn Dr. Federsel, Herrn Kolterjahn, Herrn Prieur und Frau Rhenius sowie die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Friedrichsen, Herrn Haltermann, Herrn Schomann und Herrn Voht per Handschlag mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf Ihre Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

 

Der Vorsitzende spricht den in der letzten Sitzung zurückgestellten TOP 11.1 an und teilt unter Bezugnahme auf die Erörterung dieser Frage in der letzten Ausschusssitzung mit, dass die Verwaltung erneut vorschlägt, die Vorlage unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln.

Herr Krause und Herr Prieur sprechen sich gegen den Verwaltungsvorschlag aus.

 

Herr Puhle beantragt die Vertagung des TOP 11.1 und begründet dies damit, dass die gestern von der Verwaltung nachgereichten Unterlagen nicht von allen Ausschussmitgliedern gelesen worden seien. Dazu spricht Herr Prieur.

 

Herr Voht sieht eine Vertagung der Vorlage kritisch.

 

Herr Kolterjahn spricht sich für eine Vertagung aus.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

 

Der Ausschuss beschließt bei 3 Gegenstimmen

mehrheitlich die Vertagung des TOP 11.1.

 

 

Herr Prieur bittet, in Ergänzung der nachgereichten Unterlagen auch noch die Stellungnahme des TSV Travemünde vom 05.05.2016 den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Weiterhin fordert Herr Prieur die Verwaltung auf, die Vorlage beim nächsten Mal für den öffentlichen Teil vorzusehen oder die Zuordnung zum nichtöffentlichen Teil zu begründen.  

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

 

Damit ist die Tagesordnung festgestellt.