Tagesordnung - 47. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2016
SI/2016/792  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort des FB 2/FB4 betr. Berichte zur Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stiftungen (Anfrage von AM Lars Rottloff am 24.05.16)    
Ö 3.2  
Antwort des FB 2 betr. Unterbringung von Menschen in Notlagen in Hotels und Pensionen (Anfrage von AM Andreas Zander am 24.05.16)    
Ö 3.3  
Antwort des FB 2 betr. Sprachmittlerpools (Anfrage von BM Heidemarie Menorca am 24.05.16)    
Ö 3.4  
Doppelte Mitgliedschaft im Projekt Baltic Sailing e.V. (Anfrage des Vorsitzenden im HA am 26.04.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03826  
Ö 3.5  
Übersicht schon bestehender Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung (Die Übersicht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2016/03847  
Ö 3.6  
Neu: Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen
VO/2016/03870  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Wann werden die Mitglieder der Bürgerschaft den Kaufvertragsentwurf mit Winfried Stöcker einsehen können?

2. Welche Grundstücke erwirbt der Käufer? Was genau beinhaltet die Kaufoption für weitere Flächen ab 2022, die dem Käufer lt. Lübecker Nachrichten eingeräumt wurde?

3. Wie hoch ist der Kaufpreis?

4. Welche konkreten Planungen hat der Käufer für den Flughafen bzw. die Flächen, die erworben werden?

5. Wird im Kaufvertrag abgesichert, dass die Segelflieger langfristig den Flugplatz nutzen können? Wenn ja, für wie lange?

6. Welche Sonderklauseln gibt es im Falle, dass der Käufer den Flughafen nicht dauerhaft betreiben kann/möchte?

7. Hat der Käufer die Möglichkeit den Flugbetrieb einzustellen, wenn dieser nicht rentabel ist? Fallen die Grundstücke an die Stadt Lübeck zurück, wenn der Käufer den Flughafen nicht rentabel betreiben kann? Oder gibt es für die Stadt ein Rückkaufsrecht zum jetzigen Kaufpreis?

8. Wurde den Schwartauer Werken das Airport Business Gelände oder Teile der Flächen zur Umsiedelung dorthin angeboten? Wenn nein, warum nicht?

Wir bitten um mündliche Beantwortung der Fragen am 14.6.2016 im Hauptausschuss und schriftliche Nachreichung.

   
    14.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur

Kenntnis und stellt die Beantwortung bis

zur nächsten Sitzung des HA am

28.06.2016 zurück.

 

   
    28.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

die Anfrage zur Kenntnis.

Ö 3.7  
Neu: Anfrage BM Carl Howe betr. Budgetverträge mit freien Trägern    
Ö 3.8  
Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Anfrage von Jugendlichen aus dem Jugend- und Stadtteilzentrum Burgtor zu unbesetzten Stellen aus der Sitzung des JHA vom 02.06.2016    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Abberufung einer Rechnungsprüferin
VO/2016/03674  
Ö 5.2  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2016/03679  
Ö 5.3  
Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus beim Verkauf städtischer Grundstücke
Enthält Anlagen
VO/2016/03741  
Ö 5.4  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO-SH) für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 im Produkt 363002 - Jugendhilfe
VO/2016/03713  
Ö 5.5  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln aufgrund des Übergangs der SchulhausmeisterInnen und SchularbeiterInnen vom Bereich 4.401 ? Schule und Sport zum Bereich 5.651 ? GMHL zum 01.01.2016; Hier: Personalaufwendungen
VO/2016/03558  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Nachfrage von AM Andreas Zander vom 10.05.16)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mündl. Sachstandsbericht zur aktuellen Lage der LHG (Hierzu wird Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein !)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Falkenstr. 51 - 57: Verkauf einer Arrondierungsfläche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse