Tagesordnung - 43. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	43. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 15.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2016	SI/2016/788
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Ausschreibungstext Leiter/in des Bereiches Feuerwehr	VO/2016/03436
Ö 3.2		FDP: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/Haushaltsbegleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015) (Zurückgestellt am 23.02.16)	VO/2016/03447
Ö 3.3		Antwort des FB 1 betr. Zeitspanne zwischen Zahlungseingang und Verbuchung im Bereich Buchhaltung und Finanzen (Anfrage von AM Marcel Niewöhner vom 23.02.16)
Ö 3.4		CDU - BM Zander: Erstaufnahmeeinrichtung Kronsforder Landstrasse	VO/2016/03485
Ö 3.5		Neu: CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen F	VO/2016/03508
	VORLAGE
	Welche Mietverträge sind zurzeit für die Nutzung des Schuppens F abgeschlossen Beschlussvorschlag Welche Mietverträge sind zurzeit für die Nutzung des Schuppens F abgeschlossen? Wie Hoch sind die Miteinnahmen aus dem Schuppen F? Welche Laufzeiten haben die aktuellen Mietverträge? Ist bei Abschluss der bestehenden Mietverträge der Vorbehalt eingebunden, dass das Mietverhältnis spätestens dann endet, wenn und sobald das betreffende Gebäude nach Ende der Anhandgabezeit an neue Eigentümer veräußert werden wird? Welche Investitionen hat die Stadt selbst oder über eine städtische Gesellschaft für die aktuelle Nutzung aufgewandt? Welche baulichen Veränderungen wurden im Inneren oder an der Außenhülle vorgenommen? Welche baulichen Veränderungen sind aktuell geplant? Wie hoch ist die Investitionssumme?

	15.03.2016 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis und bittet um Beantwortung zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses.

	26.04.2016 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.6		Neu: CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen 9	VO/2016/03509
Ö 3.7		Neu: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Vergabe Haushaltsmittel Sprachmittlerpool
Ö 3.8		Neu: Anfrage BM Dirk Freitag betr. Preisnachlass bei Grundstücksverkäufen bei Bau von geförderten Wohnungen im Rahmen des Sozialen Wohnungsbaus
Ö 3.9		Neu: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Flughafen und Hafen Lübeck
Ö 3.10		Neu: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Geltungsbereich der Bäderregelung im Stadtgebiet der HL
Ö 3.11		Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Sachstand Antwort zur Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck hier: Überlastungsanzeigen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Präventiver Kita-Baustein - Unterstützte Elementargruppen	VO/2016/03361
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 50.000 EUR für das Projekt "Der Hanseweg auf dem Wasser: Schiffe als Wissensorte"	VO/2016/03439
Ö 5.2		Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 23.02.16)	VO/2015/03216
Ö 5.2.1		Antrag AM Jan Lindenau: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 23.02.16)	VO/2016/03459
Ö 5.3		Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 31.10.2016 (Zurückgestellt am 23.02.16)	VO/2016/03313
Ö 5.4		Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)	VO/2016/03403
Ö 5.5		Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der Stadt Bad Schwartau	VO/2016/03387
Ö 5.6		Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2015/16 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2016/17 ff.	VO/2016/03363
Ö 5.7		Angebot einer Geldspende der gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck über 9.000,00 EUR (Unterstützung Horst Antes-Ausstellung Völkerkundesammlung im St. Annen Museum)	VO/2015/03198
Ö 5.8		Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren in der Hansestadt Lübeck 2016 (5.660)	VO/2016/03392
Ö 5.9		Grundhafte Sanierung der K20 "Travemünder Landstraße" in der Hansestadt Lübeck (5.660)	VO/2016/03395
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2016
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Antwort des FB 4 betr. Höhe des Zuschusses für die Muk in 2015 (insgesamt) und in 2016 (geschätzt) (Anfrage von AM Andreas Zander vom 23.02.16)
N 11.2		Neu: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Vergabe Haushaltsmittel Sprachmittlerpool
N 11.3		Neu: Flughafen Lübeck; hier: Mitteilung Einberufung einer Sondersitzung und Mitteilung zum aktuellen Sachstand
N 11.4		Neu: Mitteilung Bgm. Saxe betr. Sachstand Hafen Lübeck
N 11.5		Neu: Mitteilung Bgm. Saxe betr. Sachstand Sonderprüfung LTM GmbH
N 12		Berichte
N 12.1		Vereinbarung mit der »Europäisches Hansemuseum Lübeck gemeinnützige GmbH« (EHMgGmbH) betreffend Personal Burgkloster
N 12.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 12.3		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR; Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung
N 13.2		Neu: Anmietung von Gebäuden in der Ostseestraße in Travemünde (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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