Vorlage - VO/2016/03403  

Betreff: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.830 - Kurbetrieb Travemünde Bearbeiter/-in: Graf, Manfred
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
14.03.2016 
21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
15.03.2016 
43. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.04.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Begründung
Änderungssatzung 26 11 2015
Synopse
Die als Anlage II beigefügte 3

Beschlussvorschlag

Die als Anlage II beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung) wird beschlossen.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.300 Recht - Hinweise sind eingearbeitet

3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz - zustimmend

5.660 Stadtgrün und Verkehr - zustimmend

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Kinder und Jugendliche sind nicht unmittelbar betroffen

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

Siehe Anlage I

Begründung

Siehe Anlage I

 

 

 

 

 

I

Anlagen

I              Begründung

II               Änderungssatzung

III              Synopse

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Begründung (116 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Änderungssatzung 26 11 2015 (212 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Synopse (142 KB)