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Tagesordnung - 43. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2016
SI/2016/788  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext Leiter/in des Bereiches Feuerwehr
VO/2016/03436  
Ö 3.2  
FDP: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/Haushaltsbegleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015) (Zurückgestellt am 23.02.16)
VO/2016/03447  
Ö 3.3  
Antwort des FB 1 betr. Zeitspanne zwischen Zahlungseingang und Verbuchung im Bereich Buchhaltung und Finanzen (Anfrage von AM Marcel Niewöhner vom 23.02.16)    
Ö 3.4  
CDU - BM Zander: Erstaufnahmeeinrichtung Kronsforder Landstrasse
VO/2016/03485  
Ö 3.5  
Neu: CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen F
VO/2016/03508  
Ö 3.6  
Neu: CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen 9
VO/2016/03509  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Vergabe Haushaltsmittel Sprachmittlerpool    
Ö 3.8  
Neu: Anfrage BM Dirk Freitag betr. Preisnachlass bei Grundstücksverkäufen bei Bau von geförderten Wohnungen im Rahmen des Sozialen Wohnungsbaus    
Ö 3.9  
Neu: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Flughafen und Hafen Lübeck    
Ö 3.10  
Neu: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Geltungsbereich der Bäderregelung im Stadtgebiet der HL    
Ö 3.11  
Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Sachstand Antwort zur Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck hier: Überlastungsanzeigen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Präventiver Kita-Baustein - Unterstützte Elementargruppen
Enthält Anlagen
 VO/2016/03361  
    VORLAGE
    Anträge aus der Bürgerschaft vom 26

Beschlussvorschlag

Anträge aus der Bürgerschaft vom 26.11.2015:

VO Nr. 3148 Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 3.11.2015 und

VO Nr. 3228 aus der Bürgerschaft
   
    03.03.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP_5_1_Stn_KEVundSEV (539 KB)    
   
    15.03.2016 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 
   
    28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Anlass:

Anlass:

Anträge aus der Bürgerschaft vom 26.11.2015:

VO Nr. 3148 Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 3.11.2015 und

VO Nr. 3228 aus der Bürgerschaft

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der

Niederschrift bei.

 
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 50.000 EUR für das Projekt "Der Hanseweg auf dem Wasser: Schiffe als Wissensorte"
VO/2016/03439  
Ö 5.2  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 23.02.16)
Enthält Anlagen
 VO/2015/03216  
Ö 5.2.1  
Antrag AM Jan Lindenau: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 23.02.16)
VO/2016/03459  
Ö 5.3  
Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 31.10.2016 (Zurückgestellt am 23.02.16)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03313  
Ö 5.4  
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03403  
Ö 5.5  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der Stadt Bad Schwartau
Enthält Anlagen
 VO/2016/03387  
Ö 5.6  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2015/16 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2016/17 ff.
Enthält Anlagen
 VO/2016/03363  
Ö 5.7  
Angebot einer Geldspende der gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck über 9.000,00 EUR (Unterstützung Horst Antes-Ausstellung Völkerkundesammlung im St. Annen Museum)
Enthält Anlagen
 VO/2015/03198  
Ö 5.8  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren in der Hansestadt Lübeck 2016 (5.660)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03392  
Ö 5.9  
Grundhafte Sanierung der K20 "Travemünder Landstraße" in der Hansestadt Lübeck (5.660)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03395  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 4 betr. Höhe des Zuschusses für die Muk in 2015 (insgesamt) und in 2016 (geschätzt) (Anfrage von AM Andreas Zander vom 23.02.16)      
N 11.2     Neu: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Vergabe Haushaltsmittel Sprachmittlerpool      
N 11.3     Neu: Flughafen Lübeck; hier: Mitteilung Einberufung einer Sondersitzung und Mitteilung zum aktuellen Sachstand      
N 11.4     Neu: Mitteilung Bgm. Saxe betr. Sachstand Hafen Lübeck      
N 11.5     Neu: Mitteilung Bgm. Saxe betr. Sachstand Sonderprüfung LTM GmbH      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vereinbarung mit der »Europäisches Hansemuseum Lübeck gemeinnützige GmbH« (EHMgGmbH) betreffend Personal Burgkloster      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR; Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.2     Neu: Anmietung von Gebäuden in der Ostseestraße in Travemünde (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse