Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.01.2015
SI/2015/625  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage Herr Dr. Lengen - elektromagnetische Felder durch Mobilfunksendeanlagen (siehe USO 20.01.2015 TOP 8.1)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Antrag der Fraktion Die Linke - "Plastiktütenfreies Lübeck" Sitzung der Bürgerschaft 27. November 2014 (VO 02091) (vertagt USO 16.12.2014 TOP 5.4.1)
VO/2014/02203  
Ö 4.4.2  
Antrag der SPD-Fraktion - "Aufklärung und Prävention statt religiösem Extremismus" Sitzung der Bürgerschaft 29. Januar 2015 (VO 2268)
VO/2015/02347  
Ö 5  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 20.01.2015)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 6.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt USO 20.01.2015)
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 6.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 20.01.2015)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 6.3.1  
Antrag zu TOP 7.3 - VO/2014/01797 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 20.01.2015)
VO/2014/02207  
Ö 6.3.2  
Antrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff zu "Zukunftssorientierte Stadtentwicklung Lübeck 2030"
VO/2015/02375  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Grundsätzlich werden keine Landschaftsschutzgebiete von Bebauung angegriffen. Damit entfallen die Flächen W 20 und W 11.

2. Die Kleingartenflächen sind mit den Vereinen auf mögliche umzunutzende Teilbereiche zu überprüfen. Sofern Einvernehmen mit den Vereinen erzielt wird, könnten Teilflächen im Sinne des Konzeptes umgenutzt werden. Ist keine Einigung zu erzielen, sind alternative Nutzungen (z.B. Generationengärten, Bielefeldtgärten) zu entwickeln. Die Ausweisung der gesamten Kleingartenflächen wird abgelehnt

3. Für die Gewerbeflächen im Außen- bzw. Randbereiche Lübecks gilt: die vorgesehene Größe ist in jedem Falle zu prüfen ( s. 5) und zu modifizieren in kurz-/ mittel-/ langfristig zu erschließende Flächen

4. Die Flächen W 9 und W 18 sollen auf ihre Eignung als Wohnbaustandort geprüft werden. -Begründung:
W 9 Erweiterung Hagenkoppel: die abgebildete Karte ist irreführend, da westlich und auf der gegenüberliegenden Straßenseite ein Baugebiet anschließt, somit keine "Splittersiedlung" vorhanden ist.  Die Prüfung bezieht sich auf den straßennahen, südlichen  Teil der Fläche; der nördliche Teil zur Niederung bleibt unbebaut.
W 18 Ostseestraße: ist durch die Landstraße von Ivendorf und die Ostseestraße erschlossen, ÖPNV (Bus und Bahn) unmittelbar erreichbar. Vom SKandinavienkai durch Wall und Begrünung (Sichtschutz) getrennt. Zur freien Landschaft durch Knick gut abgeschlossen.

5. G 7 (Genin Süd) und G 10 (Moisling) differenzieren, da hier zwei größere Flächen  in Teilen unterschiedlich bewertet wurden. (s. 3) 
G 13 (Gut Roggenhorst): keine Bebauung, die weiter an die denkmalgeschützte Anlage heran reicht; deutliche Zäsur zum Gewerbegebiet erhalten.
G 8 (Niemark): aufgrund des gegliederten Landschaftsraumes nicht als Gewerbefläche zu entwickeln.
G 14 (Erweiterung Roggenhorst) da die Bewertung des Konzeptes schon diverse Einschränkungen der Entwickel- und Nutzbarkeit enthält, sind die möglichen Teilflächen deutlich zu benennen.

G 18 (Teerhofinsel): keine Gewerbenutzung, Vorrang Klimaschutz, Naturschutz

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3.2 - zurückgestellt
    Der Ausschuss stimmt der Vertagung der genannten TOP bei 14 - Jastimmen, 1 - Neinstimme und

Der Ausschuss stimmt der Vertagung der genannten TOP bei 14 - Jastimmen, 1 - Neinstimme und
0 - Stimmenthaltungen mehrheitlich zu.

 

   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.3.2 - abgelehnt
    Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 2 - Jastimmen, 11 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 2 - Jastimmen, 11 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltung
mehrheitlich ab.

 

Ö 6.4  
Bebauungsplan 27.52.02 ? Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 27.52.01 - Fachmarkt- und Einkaufszentrum Dänischburger Landstraße (IKEA) ? Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02311  
Ö 6.5  
Neubau Feuerwehrhaus Freiw. Feuerwehr Kücknitz ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes
VO/2015/02289  
Ö 7  
Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage Frau Mählenhoff - Baumfällungen Citti-Park    
Ö 8.2  
Anfrage Frau Menorca - Überprüfung Hundesteuermarken    
Ö 8.3  
Anfrage Herr Luetkens - Anwohnerinformationen G7 Außenministertreffen    
Ö 8.4  
Anfrage Herr Mauritz - Verwendung Haushaltsreste 2014    
Ö 8.5  
Anfrage Herr Mauritz - Bürgerkoffer/mobiles Stadtteilbüro    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 20.01.2015      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 13.1     Verschiedenes Herr Müller - Besichtigung Oberbodenlager Travemünder Landstraße      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse