Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)

Bezeichnung:	15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 17.02.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.01.2015	SI/2015/625
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 4.3.1		Anfrage Herr Dr. Lengen - elektromagnetische Felder durch Mobilfunksendeanlagen (siehe USO 20.01.2015 TOP 8.1)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 4.4.1		Antrag der Fraktion Die Linke - "Plastiktütenfreies Lübeck" Sitzung der Bürgerschaft 27. November 2014 (VO 02091) (vertagt USO 16.12.2014 TOP 5.4.1)	VO/2014/02203
Ö 4.4.2		Antrag der SPD-Fraktion - "Aufklärung und Prävention statt religiösem Extremismus" Sitzung der Bürgerschaft 29. Januar 2015 (VO 2268)	VO/2015/02347
Ö 5		Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Vorlagen
Ö 6.1		Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 20.01.2015)	VO/2014/01795
Ö 6.2		Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt USO 20.01.2015)	VO/2014/01796
Ö 6.3		Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 20.01.2015)	VO/2014/01797
Ö 6.3.1		Antrag zu TOP 7.3 - VO/2014/01797 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 20.01.2015)	VO/2014/02207
Ö 6.3.2		Antrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff zu "Zukunftssorientierte Stadtentwicklung Lübeck 2030"	VO/2015/02375
Ö 6.4		Bebauungsplan 27.52.02 ? Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 27.52.01 - Fachmarkt- und Einkaufszentrum Dänischburger Landstraße (IKEA) ? Satzungsbeschluss (5.610)	VO/2015/02311
Ö 6.5		Neubau Feuerwehrhaus Freiw. Feuerwehr Kücknitz ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes	VO/2015/02289
	VORLAGE
	Der bei dem Produktsachkonto 126001 017 Beschlussvorschlag Der bei dem Produktsachkonto 126001 017.7851000 – „Gefahrenabwehr / Neubau Feuerwehrhaus FFW Kücknitz / Hochbaumaßnahmen“ – im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik in Höhe von 560.000 € wird auf Grund der vorliegenden EW-Bau aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig zur Bewirtschaftung freigegeben.

	17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 6.5 - unverändert beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen

	24.02.2015 - Hauptausschuss
	Ö 5.5 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der bei dem Produktsachkonto 126001 017.7851000 – „Gefahrenabwehr / Neubau Feuerwehrhaus FFW Kücknitz / Hochbaumaßnahmen“ – im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik in Höhe von 560.000 € wird auf Grund der vorliegenden EW-Bau aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig zur Bewirtschaftung freigegeben. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	26.02.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.12 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der bei dem Produktsachkonto 126001 017.7851000 – „Gefahrenabwehr / Neubau Feuerwehrhaus FFW Kücknitz / Hochbaumaßnahmen“ – im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik in Höhe von 560.000 € wird auf Grund der vorliegenden EW-Bau aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig zur Bewirtschaftung freigegeben. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.
Ö 7		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage Frau Mählenhoff - Baumfällungen Citti-Park
Ö 8.2		Anfrage Frau Menorca - Überprüfung Hundesteuermarken
Ö 8.3		Anfrage Herr Luetkens - Anwohnerinformationen G7 Außenministertreffen
Ö 8.4		Anfrage Herr Mauritz - Verwendung Haushaltsreste 2014
Ö 8.5		Anfrage Herr Mauritz - Bürgerkoffer/mobiles Stadtteilbüro
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 20.01.2015
N 10		Mitteilungen
N 11		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 12		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 13.1		Verschiedenes Herr Müller - Besichtigung Oberbodenlager Travemünder Landstraße
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)

Beschlussvorschlag