Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.01.2015
SI/2015/625  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage Herr Dr. Lengen - elektromagnetische Felder durch Mobilfunksendeanlagen (siehe USO 20.01.2015 TOP 8.1)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Antrag der Fraktion Die Linke - "Plastiktütenfreies Lübeck" Sitzung der Bürgerschaft 27. November 2014 (VO 02091) (vertagt USO 16.12.2014 TOP 5.4.1)
VO/2014/02203  
Ö 4.4.2  
Antrag der SPD-Fraktion - "Aufklärung und Prävention statt religiösem Extremismus" Sitzung der Bürgerschaft 29. Januar 2015 (VO 2268)
VO/2015/02347  
Ö 5  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 20.01.2015)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 6.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt USO 20.01.2015)
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 6.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 20.01.2015)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 6.3.1  
Antrag zu TOP 7.3 - VO/2014/01797 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 20.01.2015)
VO/2014/02207  
    VORLAGE
    Die Konzepte "Zukunftsorientierte Stadtentwicklung 'Lübeck 2030'", "Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012" sowie "Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013" werden als vorbereitende Arbeiten zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans begrüßt und als Beri

Beschlussvorschlag

Die Konzepte "Zukunftsorientierte Stadtentwicklung 'Lübeck 2030'", "Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012" sowie "Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013" werden als vorbereitende Arbeiten zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans begrüßt und als Berichte ohne Bindungswirkung zur Kenntnis genommen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Konzept "Lübeck 2030" anhand des Prüfkatalogs der "Arbeitsgruppe Nachhaltige Stadtentwicklung der Zukunftswerkstatt 'Ein leises und Klimafreundliches Lübeck'" sowie der Nachhaltigkeitskriterien der Bundesregierung zu überarbeiten und um eine Darstellung des Flächenbedarfs für die Hafenentwicklung zu ergänzen.

Das überarbeitete und ergänzte Konzept "Lübeck 2030" wird den Gremien erneut zur Beratung vorgelegt und fließt in die förmlichen Verfahren (Prüfungen, Bürgerbeteiligungen, etc.) zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans ein.

   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.3.1 - zurückgestellt
    Der Ausschuss stimmt der Vertagung unter Beachtung des Vorschlags von Herrn Senator Möller bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu

Der Ausschuss stimmt der Vertagung unter Beachtung des Vorschlags von Herrn Senator Möller bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3.1 - zurückgestellt
    Der Ausschuss stimmt der Vertagung der genannten TOP bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

Der Ausschuss stimmt der Vertagung der genannten TOP bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3.1 - zurückgestellt
   
   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.3.1 - abgelehnt
    Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 4 - Jastimmen, 9 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 4 - Jastimmen, 9 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltung
mehrheitlich ab.

 

Ö 6.3.2  
Antrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff zu "Zukunftssorientierte Stadtentwicklung Lübeck 2030"
VO/2015/02375  
Ö 6.4  
Bebauungsplan 27.52.02 ? Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 27.52.01 - Fachmarkt- und Einkaufszentrum Dänischburger Landstraße (IKEA) ? Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02311  
Ö 6.5  
Neubau Feuerwehrhaus Freiw. Feuerwehr Kücknitz ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes
VO/2015/02289  
Ö 7  
Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage Frau Mählenhoff - Baumfällungen Citti-Park    
Ö 8.2  
Anfrage Frau Menorca - Überprüfung Hundesteuermarken    
Ö 8.3  
Anfrage Herr Luetkens - Anwohnerinformationen G7 Außenministertreffen    
Ö 8.4  
Anfrage Herr Mauritz - Verwendung Haushaltsreste 2014    
Ö 8.5  
Anfrage Herr Mauritz - Bürgerkoffer/mobiles Stadtteilbüro    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 20.01.2015      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 13.1     Verschiedenes Herr Müller - Besichtigung Oberbodenlager Travemünder Landstraße      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse