Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sondersitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 08.07.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2014	SI/2014/287
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung (Zurückgestellt am 24.06.2014.)	VO/2014/01677
Ö 3.1.1		Antwort auf die Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung	VO/2014/01736
Ö 3.2		Anfrage vom BM Ragnar Lüttke bzgl. Wartung und Instandhaltung von Gaslaternen (Zurückgestellt am 24.06.2014.)	VO/2014/01679
Ö 3.2.1		Beantwortung einer Anfrage bzgl. Wartung und Instandsetzung von Gaslaternen (5.660)	VO/2014/01732
Ö 3.3		Stellenausschreibungen für a) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Kultur und Bildung b) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Planen und Bauen (Zurückgestellt am 24.06.2014.)	VO/2014/01755
Ö 3.4		Anfrage AM/BM Ragnar Lüttke bzgl. telefonische Ereichbarkeit der Stadtverwaltung	VO/2014/01792
	VORLAGE
	1 Beschlussvorschlag Warum wurde die erkrankte Mitarbeiterin aus der Telefonzentrale der Verwaltung nicht durch eine andere Mitarbeiterin bzw. Mitarbeiters vertreten? Ist die Personaldecke, bei Erkrankung einer Mitarbeiterin bzw. Mitarbeiters, in der Verwaltung schon so dünn, dass die Lübecker Stadtverwaltung nicht einmal den elementarsten Bürgerservice mehr bieten kann?

	08.07.2014 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zurückgestellt
	Die Beantwortung der Anfrage wurde vor Eintritt in die Die Beantwortung der Anfrage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

	02.09.2014 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - unverändert beschlossen
	Der Hauptausschuss Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.5		Anfrage von Herrn Niewöhner betr. Abrechnung der Fraktionsgelder für die Jahre 2011 und 2012
Ö 3.6		Anfrage von Herrn Dedow betr. öffentliche Behandlung der Angelegenheit Flughafen in der Sondersitzung der Bürgerschaft
Ö 4		Berichte (Es liegt nichts vor.)
Ö 5		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2014
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 12		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Konsequenzen aus dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Yasmina Flughafenmanagment GmbH: Zustimmung zu Übernahme der vertraglichen Rechte und Pflichten der Yasmina Flughafenmanagement GmbH durch einen neuen Flughafenbeteiber in geänderter Form (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
N 13.1.1		Flughafen Lübeck: Szenarien einer zukünftigen Nutzung (Zurückgestellt am 24.06.2014.)
N 13.2		Vergabe Erneuerung Gleis 4 im Konstinbahnhof (5.691)
N 13.3		Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Promenade (5.660)
N 13.4		Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Kita Dietrich-Buxtehude ? Umbau U 3, Johann-Sebastian-Bach-Straße 20, 23556 Lübeck
N 14		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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