| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 1.1 |
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Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern |
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| Ö 1.2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 1.3 |
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Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Niederschrift Nr. 9 vom 08.09.2014 - öffentlicher Teil |
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SI/2014/336 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2015 (Übersicht ist der Einladung beigefügt) |
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| Ö 3.3 |
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Sachstand Übernachtungssteuer (mündlich durch Bereich Steuern) |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck |
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VO/2014/01993 |
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| Ö 4.2 |
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Zwischenbericht 2/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014 |
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VO/2014/02038 |
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| Ö 4.3 |
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Quartalsbericht III/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2014/02073 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014
(liegt bereits vor)) |
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VO/2014/01796 |
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| Ö 5.2 |
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Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014
(liegt bereits vor)) |
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VO/2014/01797 |
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| Ö 5.3 |
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Annahme einer Geldspende in Höhe von 30.000,00 EUR der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck |
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VO/2014/01991 |
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| Ö 5.4 |
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Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck |
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VO/2014/01992 |
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| Ö 5.5 |
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Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2013 |
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VO/2014/01857 |
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| Ö 5.6 |
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Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2014/01856 |
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| Ö 5.7 |
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Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2015 |
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VO/2014/01986 |
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| Ö 5.8 |
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Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015 (Die Nachmeldeliste zur Anlage 1 sowie ein Austauschblatt zur Anlage 3b, Seite 2 sind der Vorlage gesondert beigefügt.) |
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VO/2014/01995 |
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| Ö 6 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 6.1 |
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AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014
(liegt bereits vor)) |
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VO/2014/01327 |
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VORLAGE |
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Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegenBeschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen. |
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10.02.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 4.1 - zurückgestellt |
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Der Wirtschaftsausschuss und AusschussDer Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" folgt dem Verfahrensvorschlag von Herrn Senator Schindler und beschließt einstimmig, den Antrag bis zur nächsten Sitzung zu vertagen. |
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10.03.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Der Wirtschaftsausschuss und AusschussDer Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag bis zur nächsten Sitzung zu vertagen. |
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12.05.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.1 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag bis zur nächsten Sitzung zu vertagen. |
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16.06.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag:Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen. Der Antrag wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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08.09.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag:Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen. Der Antrag wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag:Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen. Der Antrag wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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12.01.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag:Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“ stimmt der Vertagung zu. |
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09.02.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - unverändert beschlossen |
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Antrag:Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag einstimmig an. (2 Enthaltungen) |
| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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| N 8 |
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Niederschrift Nr. 9 vom 08.09.2014 - nicht öffentlicher Teil |
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| N 9 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 9.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 9.2 |
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Sachstand Wochenmärkte (mündlich durch Bereich Wirtschaft und Liegenschaften) |
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| N 10 |
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Berichte |
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| N 10.1 |
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Stand der Geschäftsoptimierung im Bereich Wirtschaft und Liegenschaften |
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| N 10.2 |
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Priwall Waterfront |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 11.1 |
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Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg
(vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014
(liegt bereits vor)) |
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| N 11.2 |
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Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Katharinenstraße |
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| N 12 |
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Verschiedenes |
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| Ö 13 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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