Tagesordnung - 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
WiA & KBT-A Sitzungstermine2015

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 9 vom 08.09.2014 - öffentlicher Teil
SI/2014/336  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung      
Ö 3.2     WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2015 (Übersicht ist der Einladung beigefügt)      
Ö 3.3  
Sachstand Übernachtungssteuer (mündlich durch Bereich Steuern)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01993  
Ö 4.2  
Zwischenbericht 2/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/02038  
Ö 4.3  
Quartalsbericht III/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/02073  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 5.2  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 30.000,00 EUR der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck
VO/2014/01991  
Ö 5.4  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck
VO/2014/01992  
    VORLAGE
    Die Geldspende in Höhe von 50

Beschlussvorschlag

Die Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck als Programmkostenzuschuss zur Realisierung des Weihnachtswunderlandes an der Obertrave in 2014 wird angenommen.

 

 

   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck als Programmkostenzuschuss zur Realisierung des Weihnachtswunderlandes an der Obertrave in 2014 wird angenommen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    11.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck als Programmkostenzuschuss zur Realisierung des Weihnachtswunderlandes an der Obertrave in 2014 wird angenommen.

 

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

.

             

   
    27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.22 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck als Programmkostenzuschuss zur Realisierung des Weihnachtswunderlandes an der Obertrave in 2014 wird angenommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 5.5  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01857  
Ö 5.6  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01856  
Ö 5.7  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01986  
Ö 5.8  
Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015 (Die Nachmeldeliste zur Anlage 1 sowie ein Austauschblatt zur Anlage 3b, Seite 2 sind der Vorlage gesondert beigefügt.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01995  
Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014 (liegt bereits vor))
VO/2014/01327  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Niederschrift Nr. 9 vom 08.09.2014 - nicht öffentlicher Teil      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 9.2     Sachstand Wochenmärkte (mündlich durch Bereich Wirtschaft und Liegenschaften)      
N 10     Berichte      
N 10.1     Stand der Geschäftsoptimierung im Bereich Wirtschaft und Liegenschaften      
N 10.2     Priwall Waterfront      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014 (liegt bereits vor))      
N 11.2     Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Katharinenstraße      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WiA & KBT-A Sitzungstermine2015 (121 KB)