Tagesordnung - 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 10.11.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:58	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
WiA & KBT-A Sitzungstermine2015

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 1.1

Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern

Ö 1.2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.3

Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

Ö 2

Niederschrift Nr. 9 vom 08.09.2014 - öffentlicher Teil

SI/2014/336

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 3.2

WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2015 (Übersicht ist der Einladung beigefügt)

Ö 3.3

Sachstand Übernachtungssteuer (mündlich durch Bereich Steuern)

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck

VO/2014/01993

Ö 4.2

Zwischenbericht 2/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014

VO/2014/02038

Ö 4.3

Quartalsbericht III/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde

VO/2014/02073

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014 (liegt bereits vor))

VO/2014/01796

Ö 5.2

Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014 (liegt bereits vor))

VO/2014/01797

Ö 5.3

Annahme einer Geldspende in Höhe von 30.000,00 EUR der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck

VO/2014/01991

Ö 5.4

Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck

VO/2014/01992

Ö 5.5

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2013

VO/2014/01857

Ö 5.6

Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

VO/2014/01856

VORLAGE

Aufgrund des § 5 Abs

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom den Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt.

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	3.607.000
	die Aufwendungen	Euro	3.607.000
	das Jahresergebnis	Euro	0

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	771.000
	die Auszahlungen	Euro	771.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionsförderungs-
	maßnahme auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	900.000

10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 5.6 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom den Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt.

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	3.607.000
	die Aufwendungen	Euro	3.607.000
	das Jahresergebnis	Euro	0

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	771.000
	die Auszahlungen	Euro	771.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionsförderungs-
	maßnahme auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	900.000

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen)

11.11.2014 - Hauptausschuss

Ö 5.3 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom den Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt.

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	3.607.000
	die Aufwendungen	Euro	3.607.000
	das Jahresergebnis	Euro	0

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	771.000
	die Auszahlungen	Euro	771.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionsförderungs-
	maßnahme auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	900.000

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.5 - unverändert beschlossen

Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10

Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10.17 beraten.

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom den Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt.

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	3.607.000
	die Aufwendungen	Euro	3.607.000
	das Jahresergebnis	Euro	0

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	771.000
	die Auszahlungen	Euro	771.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionsförderungs-
	maßnahme auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	900.000