Tagesordnung - 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
WiA & KBT-A Sitzungstermine2015

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 9 vom 08.09.2014 - öffentlicher Teil
SI/2014/336  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung      
Ö 3.2     WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2015 (Übersicht ist der Einladung beigefügt)      
Ö 3.3  
Sachstand Übernachtungssteuer (mündlich durch Bereich Steuern)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01993  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23.02.2012

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, als prozesshaftes Beteili-

    gungsverfahren, wird als ganzheitlicher Orientierungsrahmen für die zukünftige Integra-

    tionsarbeit Lübecks beschlossen, seine Leit- und Teilziele sind bei Planungen,

    Maßnahmen und Projekten, zu berücksichtigen.

 

2. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck ist angesichts der

    Komplexität des Themas, als sich entwickelnder und langfristiger Prozess angelegt. Die

    Leit- und Teilziele sind den sich wandelnden Bedingungen anzupassen.

 

3. Um die Leit- und Teilziele des Integrationskonzeptes zu erreichen, sind Maßnahmen

oder Projekte zu entwickeln. Dieser Prozess erfolgt unter Einbindung der ‚Steuerungs-gruppe Integration’ und der zuständigen Fachausschüsse. Die umzusetzenden Maßnahmen oder Projekte werden separat von der Bürgerschaft beschlossen. 

 

4. Die dreimal jährlich tagende ‚Steuerungsgruppe Integration’, unter Federführung des

Senators für Wirtschaft und Soziales, sollte um VertreterInnen aller Fachbereiche

der Verwaltung, sowie um die Kompetenz einer Vertreterin  bzw. eines Vertreters

der Migrationsfachdienste erweitert werden.

 

5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrations-

    prozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln.

    Die ‚Stabsstelle Integration’ fertigt im Abstand von zwei Jahren einen indikatorenge-

    stützten, fachbereichsübergreifenden Integrationsbericht für die Bürgerschaft.

 

 

 

   
    04.11.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    06.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den

Der Ausschuss nimmt den

Bericht zur Kenntnis.

   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    17.11.2014 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    18.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    20.11.2014 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

             

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 6_Fragen des Forums für MigrantInnen (88 KB)    
   
    25.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.14 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23.02.2012

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, als prozesshaftes Beteili-

    gungsverfahren, wird als ganzheitlicher Orientierungsrahmen für die zukünftige Integra-

    tionsarbeit Lübecks beschlossen, seine Leit- und Teilziele sind bei Planungen,

    Maßnahmen und Projekten, zu berücksichtigen.

 

2. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck ist angesichts der

    Komplexität des Themas, als sich entwickelnder und langfristiger Prozess angelegt. Die

    Leit- und Teilziele sind den sich wandelnden Bedingungen anzupassen.

 

3. Um die Leit- und Teilziele des Integrationskonzeptes zu erreichen, sind Maßnahmen

oder Projekte zu entwickeln. Dieser Prozess erfolgt unter Einbindung der ‚Steuerungs-gruppe Integration’ und der zuständigen Fachausschüsse. Die umzusetzenden Maßnahmen oder Projekte werden separat von der Bürgerschaft beschlossen. 

 

4. Die dreimal jährlich tagende ‚Steuerungsgruppe Integration’, unter Federführung des

Senators für Wirtschaft und Soziales, sollte um VertreterInnen aller Fachbereiche

der Verwaltung, sowie um die Kompetenz einer Vertreterin  bzw. eines Vertreters

der Migrationsfachdienste erweitert werden.

 

5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrations-

    prozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln.

    Die ‚Stabsstelle Integration’ fertigt im Abstand von zwei Jahren einen indikatorenge-

    stützten, fachbereichsübergreifenden Integrationsbericht für die Bürgerschaft.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

 

 

 

Ö 4.2  
Zwischenbericht 2/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/02038  
Ö 4.3  
Quartalsbericht III/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/02073  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 5.2  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 30.000,00 EUR der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck
VO/2014/01991  
Ö 5.4  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck
VO/2014/01992  
Ö 5.5  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01857  
Ö 5.6  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01856  
Ö 5.7  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01986  
Ö 5.8  
Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015 (Die Nachmeldeliste zur Anlage 1 sowie ein Austauschblatt zur Anlage 3b, Seite 2 sind der Vorlage gesondert beigefügt.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01995  
Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014 (liegt bereits vor))
VO/2014/01327  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Niederschrift Nr. 9 vom 08.09.2014 - nicht öffentlicher Teil      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 9.2     Sachstand Wochenmärkte (mündlich durch Bereich Wirtschaft und Liegenschaften)      
N 10     Berichte      
N 10.1     Stand der Geschäftsoptimierung im Bereich Wirtschaft und Liegenschaften      
N 10.2     Priwall Waterfront      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.09.2014 (liegt bereits vor))      
N 11.2     Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Katharinenstraße      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WiA & KBT-A Sitzungstermine2015 (121 KB)