Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 02.12.2013
SI/2013/083  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Parkplatz an der Kantstraße in Höhe Maybachstraße (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/01007  
Ö 2.2  
Sanierungsgebiet Block 80 - Alfstraße/An der Untertrave/Mengstraße/Gerade Querstraße - Satzungsbeschluss - II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes
Enthält Anlagen
VO/2013/01053  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 01.19.00 - Gründungsviertel - - Aufstellungsbeschluss ?
Enthält Anlagen
VO/2013/00894  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des 4. Landesweiten Nahverkehrsplanes (4. LNVP)
Enthält Anlagen
VO/2013/01065  
    VORLAGE
    Der Bürgermeister wird beauftragt, zum Entwurf des 4

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, zum Entwurf des 4. Landesweiten Nahverkehrsplanes

(4. LNVP) wie in Anlage 1 dargestellt, Stellung zu nehmen.

 

 

   
    16.12.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, zum Entwurf des 4. Landesweiten Nahverkehrsplanes

(4. LNVP) wie in Anlage 1 dargestellt, Stellung zu nehmen.

 

 

 

   
    28.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, zum Entwurf des 4. Landesweiten Nahverkehrsplanes (4. LNVP) wie in Anlage 1 dargestellt, Stellung zu nehmen.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag

in der Fassung der Empfehlung

des Bauausschusses
zu entscheiden.

 

   
    30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, zum Entwurf des 4. Landesweiten Nahverkehrsplanes

(4. LNVP) wie in Anlage 1 dargestellt, Stellung zu nehmen.

 

 

 

BM Lindenau beantragt Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses, die wie folgt lautet:

 

 

BM Lindenau beantragt Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses, die wie folgt lautet:

Anlage 1, davon die letzte Seite, und dort der vorletzte Absatz wird wie folgt ergänzt:

 

„….und eine ausreichende Anzahl von Ausweichmöglichkeiten bzw. zusätzliche Fahrmöglichkeiten (z.B. durch ein drittes Streckengleis zwischen Abzweig Bad Schwartau und dem Lübecker Hauptbahnhof) geschehen.

 

 

Abstimmungsergebnis  in geänderter Fassung:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

 

Ö 3.2  
Projekt Priwall Waterfront: Städtebauliches Konzept (Stand Oktober 2013)
Enthält Anlagen
VO/2013/01002  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Aktueller Sachstand Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL (mündlicher Bericht)    
Ö 4.2.2  
Darstellung des angewandten Verfahrens mit Jahresverträgen im Bereich Stadtgrün und Verkehr (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/01104  
Ö 4.2.3  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 28. November 2013: Wahl in den Bauausschuss, Frau Wiebke Brinckmann.
Enthält Anlagen
VO/2013/01200  
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3  
Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.12.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe der Bauleistungen zur Verlegung der Gastransportleitung im Geniner Ufer für den Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse