5.1.1 Fuß- und Radweg in der Kleingartenanlage Sibeliusstraße (Frau Metzner) (5.660)
(TOP 5.2.1 am 02.09.2013)
Frau Metzner teilt mit, Anlieger der o. g. Kleingartenanlage haben sie darauf hingewiesen, dass für die Sanierung des Fuß- und Radweges ein offenbar ungeeignetes Material verwendet wurde. Dieses enthalte einen großen Anteil sehr groben Materials und es sei zu vermuten, dass es auch keine ausreichende Verdichtung aufweist. Frau Metzner stellt dazu folgenden Anfragen:
1. Ist die Hansestadt Lübeck für die Unterhaltung dieses Weges zuständig?
2. Wenn ja, ist die Eignung des Materials nachgewiesen?
3. Wurde das Material eventuell auch an anderen Stellen in der HL verwendet?
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu.
Abschließende Antwort:
Die Hansestadt Lübeck ist für die Unterhaltung des Weges zuständig. Das Material, das dort in Teilbereichen des Weges zu finden ist, wurde jedoch nicht von der Verwaltung eingebracht. Es entspricht nicht den üblich verwendeten Materialien und wird daher auch nicht an anderen Standorten in der HL verwendet. Vermutlich wurde durch Dritte zum Ausgleich der Unebenheiten im Weg zu grobes Material aufgeschüttet und nicht entsprechend verdichtet. Eine Sanierung dieses Weges ist aber zurzeit im Rahmen der bestehenden finanziellen Rahmenbedingungen nicht möglich. Eine akute Gefahrenstelle im Sinne der Verkehrssicherungspflicht besteht nicht.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.2 Persiluhr in Travemünde (Herr Lötsch) (5.060)
(TOP 5.2.4 am 02.12.2013)
Herr Lötsch möchte bezüglich der Persiluhr in Travemünde wissen, welcher Bereich für die weitere Bearbeitung zuständig sei.
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu.
Abschließende Antwort:
Zeitungsartikel der Lübecker Nachrichten vom 10.12.2013:
„Sie ist weg – für immer: Die sogenannte Persil-Uhr in Travemünde wird nicht wieder aufgebaut. Der ehemalige Vermarkter der Stadt, die Firma Ströer, hat den denkmalgeschützten Zeitanzeiger im Dr.-Zippel-Park Anfang 2012 einfach abgebaut – und musste dafür mehrere Tausend Euro Strafe zahlen. Die Reste der Persil-Uhr sind längst auf dem Schrott gelandet. Es gab zwischenzeitlich zwar den Vorschlag einiger Handwerker, die Uhr nachzubauen und wieder aufzustellen.
Die Idee sei allerdings wieder fallen gelassen worden, erklärt Frank Barthel von der Travemünder Dienstleistungs- und Handwerkergemeinschaft. Der Grund: „Es ging um das denkmalgeschützte Original.“ Das wurde ehemals von Handwerkern in Travemünde gebaut, im Gegenzug durften sie kostenfrei auf der Uhr werben, so Barthel. Damit kehrt die Persil-Uhr nie wieder zurück.“
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.3 Entwicklungsplan UKSH (Herr Wolfgramm) (5.060)
(TOP 5.2.1 am 18.11.2013)
Herr Wolfgramm bittet um Prüfung / Besprechung der Thematik (gemäß Amtsblatt vom 19.08.2013). Das UKSH wird aus der Betreuung des GMSH entlassen und stellt in Zukunft seine eigenen Bauanträge, so dass die Bauordnung in Lübeck zuständig sei. Bisher hat der Landesbetrieb für das UKSH gebaut. Die Flächen wurden neu sortiert.
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu.
Abschließende Antwort:
Gemäß eines Antwortschreibens der UKSH (Herr Prof. Dr. Jens Scholz) befindet sich der der Vorstand der UKSH derzeit in einem Dialog mit den Ministerien, um eine Verordnung auszuarbeiten, die festlegt, für welche Baumaßnahmen dem UKSH die Bauherreneigenschaft tatsächlich übertragen wird. Sobald darüber ein Ergebnis vorliegt, wird die Verwaltung der Hansestadt Lübeck (Fachbereichscontrolling FB 5) darüber informiert.
Sollten zukünftig Baugesuche bzw. Bauanträge abgewickelt werden, so ist es vorgesehen, dass das UKSH dafür freiberufliche Ingenieurbüros beauftragt.
Herr Wolfgramm teilt mit, dass ihm die Antwort nicht ausreichend genug sei. Er möchte ein Antwortschreiben des Ministeriums. Herr Wolfgramm wird dem Bauausschuss im Januar 2014 mitteilen, welches Ministerium zuständig sei und wer dort als Ansprechpartner zur Verfügung stünde.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
