Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlußfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 05.08.2013
SI/2013/076  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 1 ? Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 1 ? Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00735  
Ö 3     sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "32.76.02 ? Rönnauer Weg" auf Dritte durch Vertrag (5.660)
VO/2013/00683  
Ö 3.2  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
Ö 3.3  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck hier: Kieler Straße für die Verbindungsstraße "K13neu" zwischen Hofland und Steinrader Hauptstraße (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00684  
Ö 3.4  
Außerplanmäßige Bewilligung von Hauhaltsmitteln für die Maßnahme Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstraße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00743  
    VORLAGE
    Bei dem Produktsachkonto 541001

Beschlussvorschlag

Bei dem Produktsachkonto 541001.712.7852000  Gemeindestraßen / Umbau  Untertrave/ Ecke Holstenstraße / Tiefbaumaßnahmen

werden für das Haushaltsjahr 2013              € 380.000,00

für den Umbau der Straße „An der Untertrave / Ecke Holstenstraße“  im Bereich der Holstentorpassage außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung:               Minderauszahlung/Mehreinzahlung bei folgenden Produktsachkonten

 

542001.111.7852000 Kreisstraßen / Siem. Ldstr.Ol. Siems-Herrenmoor / Tiefbaumaßnahmen ( € 272.900,00 ) sowie

 

541001.712. 6817000 Gemeindestraßen / Umbau Untertrave/Ecke Holstenstraße/ Einzahlungen aus Investitionszuschüssen von privaten Unternehmen ( € 107.100,00 )

 

 

   
    05.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschlussvorlage:

Beschlussvorlage:

Bei dem Produktsachkonto 541001.712.7852000  Gemeindestraßen / Umbau  Untertrave/ Ecke Holstenstraße / Tiefbaumaßnahmen

werden für das Haushaltsjahr 2013              € 380.000,00

für den Umbau der Straße „An der Untertrave / Ecke Holstenstraße“  im Bereich der Holstentorpassage außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung:               Minderauszahlung/Mehreinzahlung bei folgenden Produktsachkonten

 

542001.111.7852000 Kreisstraßen / Siem. Ldstr.Ol. Siems-Herrenmoor / Tiefbaumaßnahmen ( € 272.900,00 ) sowie

 

541001.712. 6817000 Gemeindestraßen / Umbau Untertrave/Ecke Holstenstraße/ Einzahlungen aus Investitionszuschüssen von privaten Unternehmen ( € 107.100,00 )

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig unter Maßgabe der vorab erfolgten Ausführungen um eine Sitzung.             

   
    19.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Bei dem Produktsachkonto 541001.712.7852000  Gemeindestraßen / Umbau  Untertrave/ Ecke Holstenstraße / Tiefbaumaßnahmen

werden für das Haushaltsjahr 2013              € 380.000,00

für den Umbau der Straße „An der Untertrave / Ecke Holstenstraße“  im Bereich der Holstentorpassage außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung:               Minderauszahlung/Mehreinzahlung bei folgenden Produktsachkonten

 

542001.111.7852000 Kreisstraßen / Siem. Ldstr.Ol. Siems-Herrenmoor / Tiefbaumaßnahmen ( € 272.900,00 ) sowie

 

541001.712. 6817000 Gemeindestraßen / Umbau Untertrave/Ecke Holstenstraße/ Einzahlungen aus Investitionszuschüssen von privaten Unternehmen ( € 107.100,00 )

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt die Vorlage unter Maßgabe der vorab genannten Bedingungen einstimmig gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.             

Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 4.4.1  
Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Projekt "Deckensanierung Stadtschule Travemünde"
Enthält Anlagen
VO/2013/00691  
Ö 4.4.2  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2013 in Höhe von 550.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltes 2014 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00718  
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
"Neue Wege im Stadtverkehr" - Antrag von Herrn Stolzenberg
VO/2013/00794  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 05.08.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 6.4.1     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR, Dachsanierung Albert-Schweitzer-Schule, Gewerk: Zimmerer-, Dachdecker- und Klempnerarbeiten      
N 6.4.2     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über den Beginn einer Ausschreibung für Bauleistungen von mehr als 175.000,00 EUR (5.660)      
N 6.4.3     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Auftrages über 175.000,- EUR, Dach- und Fassadensanierung am Verwaltungsgebäude Zeughaus, Großer Bauhof 14, 23552 Lübeck, Gewerk: Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung für den geplanten Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstraße" bis zur Ecke "Holsten-straße" (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse