Auszug - "Neue Wege im Stadtverkehr" - Antrag von Herrn Stolzenberg  

Herr Stolzenberg erläutert den Hintergrund seines Antrags, dabei stellt er insbesondere auf die Heranziehung der Nutznießer des Stadtverkehrs zur Finanzierung ab. Er schildert dazu ein entsprechendes Konzept aus Belgien.

Herr Pluschkell merkt an, dass der vorliegende Antrag seines Erachtens nicht deckungsgleich mit dem seitens Herrn Stolzenberg vorgestellten Bestreben sei. Weiterhin empfiehlt er, in den Geschäftsbericht des Jahres 2012 zu schauen, da dieser viele der von Herrn Stolzenberg geforderten Zahlen enthalte. Man habe in den letzten Jahren außerdem sehr intensiv an der Optimierung des Stadtverkehrs usw. gearbeitet und über entsprechende Themenschwerpunkte diskutiert, so dass er Herrn Stolzenberg vorschlägt, zunächst den Geschäftsbericht 2012 zu lesen und dann ggf. erneut einen Antrag bzgl. der ungeklärten Punkte zu stellen.

Herr Howe merkt an, dass es grundsätzlich positiv sei das Defizit des Stadtverkehrs abzubauen, indem man einen größeren Personenkreis mit einbezieht, jedoch stehe dies seines Erachtens nicht im Zusammenhang mit dem im Antrag angeführten Stellplatzproblem in den Stadtbezirken, da sich die Begründung seines Erachtens eher auf die Innenstadt beziehe. Er schlägt eine Neuformulierung des Antrags vor.

Herr Goldschmidt merkt an, dass eine zusätzliche Belastung von Nutznießern nicht im Interesse der Stadt sein könne, da in erster Linie die Stadt von diesen Nutznießern profitiere (Erhöhung der Standortattraktivität).

Herr Stüttgen verweist ebenfalls auf den Geschäftsbericht der Stadtwerke und merkt an, dass Herr Stolzenberg seinen Antrag dann nach Auswertung der Zahlen aus dem entsprechenden Bericht erneut stellen sollte. Weiterhin sollte in dem Antrag klarer herausgearbeitet werden, was das Ziel sei und was man damit genau erreichen wolle (klare Richtungsvorgabe).

Frau Metzner verweist auf die Ausführungen von Herrn Howe und merkt dazu an, dass zunächst das Stellplatzdefizit in den Stadtbezirken angesprochen werde, sich die weitere Erörterung dann jedoch auf die Innenstadt beziehe, weswegen der Antrag in dieser Folge zusammenhangslos wirke. Sie bittet um eine konkretere Ausformulierung des Antrags.

Herr Lötsch schlägt vor, den Antrag vorerst zurückzuziehen und diesen dann nach der Auswertung des Geschäftsberichts bezogen auf die noch fehlenden Zahlen konkreter auszuarbeiten.

Herr Stolzenberg zieht den Antrag zurück.