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Vorlage - VO/2013/00743  

Betreff: Außerplanmäßige Bewilligung von Hauhaltsmitteln für die Maßnahme Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstraße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in F. - P. Boden
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Drever, Matthias
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Vorberatung
05.08.2013 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
19.08.2013 
Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen _ Umbau Untertrave - Ecke Holstenstraße
Anlage 2 - Begründung _ Außerplanmäßige Bewilligung Umbau Untertrave
Bei dem Produktsachkonto 541001

Beschlussvorschlag

Bei dem Produktsachkonto 541001.712.7852000  Gemeindestraßen / Umbau  Untertrave/ Ecke Holstenstraße / Tiefbaumaßnahmen

werden für das Haushaltsjahr 2013              € 380.000,00

für den Umbau der Straße „An der Untertrave / Ecke Holstenstraße“  im Bereich der Holstentorpassage außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung:               Minderauszahlung/Mehreinzahlung bei folgenden Produktsachkonten

 

542001.111.7852000 Kreisstraßen / Siem. Ldstr.Ol. Siems-Herrenmoor / Tiefbaumaßnahmen ( € 272.900,00 ) sowie

 

541001.712. 6817000 Gemeindestraßen / Umbau Untertrave/Ecke Holstenstraße/ Einzahlungen aus Investitionszuschüssen von privaten Unternehmen ( € 107.100,00 )

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.201 - Haushalt und Steuerung

Zustimmung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Die Beteiligung ist nicht erforderlich, weil die Belange von Kindern und Jugendlichen durch die vorgesehene Maßnahme nicht berührt werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

Neu

 

X

Freiwillig, Fortsetzungsmaßnahme mit Fördermitteln

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

Siehe Anlage 2

Begründung

Siehe Anlage 2

 

 

Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen

Anlagen

Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen

Anlage 2 - Begründung

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen _ Umbau Untertrave - Ecke Holstenstraße (16 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Begründung _ Außerplanmäßige Bewilligung Umbau Untertrave (17 KB)