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Vorlage - VO/2022/11299-11  

Betreff: Fraktion VIELFALT!: Haushaltsbegleitbeschluss/Prüfantrag zu VO/2022/11299
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2022/11299
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Vielfalt Bearbeiter/-in: Langbehn, Bastian
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.09.2022 
35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen,

 

ob und unter welchen Voraussetzungen im Jahr 2023 für Steuern und Abgaben ein Belastungsmoratorium eingeführt werden kann, um vor Steigerungen zu schützen und die Lübeckerinnen und Lübecker von Seiten der Kommune finanziell zu entlasten.

 

Das Ergebnis der Prüfung ist im Hauptausschuss in der Novembersitzung 2022 vorzulegen, um entsprechende Beschlüsse rechtzeitig zu fassen.

 

Begründung

…erfolgt wie immer mündlich!

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2022/11299   Haushalt 2023   1.201 - Haushalt und Steuerung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2022/11299-01   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Rettungsschirm zur Vermeidung von Energie-, Gas- und Wassersperren   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2022/11299-04   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
2022/11299-04-01   Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
2/11299-04-01-01   Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Überweisungsantrag von Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten   4.513 - Jugendarbeit   Empfehlung eines Ausschusses
VO/2022/11299-05   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: 9-Euro-Ticket für Lübeck   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2022/11299-07   BM Antje Jansen (GAL) Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Stadtwald Lübeck   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Blanko
VO/2022/11299-08   Freie Wähler & GAL, Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Lübeck wird stillfreundliche Stadt   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2022/11299-09   BM Antje Jansen (GAL), Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Lübeck klimaneutral bis 2035   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Blanko
VO/2022/11299-10   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2022/11299-11   Fraktion VIELFALT!: Haushaltsbegleitbeschluss/Prüfantrag zu VO/2022/11299   Geschäftsstelle der Fraktion Vielfalt   Antrag der Fraktion Vielfalt
VO/2022/11299-12   Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2022/11299-13   Freie Wähler & GAL, Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Radweg Travemünde - Brodten   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2022/11299-14   Freie Wähler & GAL, Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Personalstelle Frauenbüro   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2022/11299-15   Freie Wähler & GAL, Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Skatepark in Travemünde und Planung für eine weitere Anlage in einem der Lübecker Stadtteile   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2022/11299-16   Freie Wähler & GAL, Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Verzicht auf Ausschüttung durch die städtische Grundstücksgesellschaft Trave mbH   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2022/11299-17   AfD: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023   Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD)   Antrag der AfD-Fraktion
VO/2022/11299-18   Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
VO/2022/11299-19   Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Umwidmung von Budgetmitteln vom Hafen zugunsten der Stadt   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
VO/2022/11299-21   Antrag Beirat für Senior:innen zum Haushalt 2023 - Nr. VO/2022/11299 TO 9.8   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antrag des Seniorenbeirates
VO/2022/11299-22   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Zuschüsse für Vertragspartner*innen der Hansestadt Lübeck   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2022/11299-23   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Skateanlage in Travemünde   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion