Tagesordnung - 13. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 04.03.2019
SI/2019/456  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 04.36.14 - Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07220  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 04.32.00 - Bei der Lohmühle / Westhoffstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07221  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
VO/2019/07070  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Stadtumbau West mit der Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West
Enthält Anlagen
VO/2019/07240  
Ö 3.3  
Mittelbereitstellung für den Bau einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese
Enthält Anlagen
VO/2019/07249  
Ö 3.4  
Mobilitätskonzept Travemünde (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 3.5  
Projektfreigabe zur Umsetzung von Umbaumaßnahmen am Katharineum/Aula über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/07290  
Ö 3.6  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2019 bestehenden Sperrvermerkes, außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 sowie Projektfreigabe der Baumaßnahme Werkplatz Vorwerker Friedhof
Enthält Anlagen
VO/2018/06374  
Ö 3.7  
Projektfreigabe für die Neugestaltung der Mengstraße, 1. BA 2019/2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07296  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Sachstand B-Planverfahren Volksfestplatz    
Ö 4.2.2  
Mündlicher Bericht (5.610): Stadtteilveranstaltungen LÜBECK überMORGEN    
Ö 4.2.3  
Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen
Enthält Anlagen
VO/2019/07236  
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.610): Grundlagen der Städtebauförderung    
Ö 4.2.5  
Mündliche Mitteilung (5.660): Änderung des Radweges in Schlutup (Wesloer Straße)    
Ö 4.2.6  
Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
VO/2019/07238  
Ö 4.2.7  
Diskussion zum TOP 9.4 (VO/2019/07280 - Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischhauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage) in öffentlicher Sitzung    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4  
Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage Lötsch (CDU): Planungsstand Straße "Kirschenallee" / "An den Schießständen"
VO/2019/07331  
Ö 5.2.2  
Anfrage Lötsch (CDU): Planungsstand Umbau / der Sanierung der Ratzeburger Allee
VO/2019/07332  
Ö 5.2.3  
Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Planungsstand Sanierung Niehüsener Straße
VO/2019/07388  
Ö 5.2.4  
Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Planungsstand Sanierung Schenkenberger Weg
VO/2019/07389  
Ö 5.2.5  
Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Lichtmasten als Ladestationen
VO/2019/07391  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Der "Landschafts- und Sportpark Strukbachtal" als Alternative oder auch als Ergänzung zur angedachten Grünfläche am Spargelhof.
VO/2019/07281  
Ö 5.3.2  
SPD: AT zu VO/2019/7003 Top 5.24 Fernwärme
VO/2019/07093  
Ö 5.3.3  
Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld
VO/2019/07202  
Ö 5.3.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Aufgabenstellungen zum Gutachten über die Möglichkeiten der Tarifgestaltung im ÖPNV
VO/2019/07390  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 04.03.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.2.2     AM Pluschkell (SPD): Mitteilung über Bauvorhaben      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf von Baugrundstücken im Gründungsviertel (Fischstraße und Alfstraße)      
N 9.2     Aufstellen einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese/Entscheidung über Kaufvarianten      
N 9.3     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR netto - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 9.4     Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage      
N 9.5     Verkauf von Baugrundstücken im Gründungsviertel (Fischstraße und Alfstraße)      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse