Tagesordnung - 34. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	34. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 10.10.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.09.2017	SI/2017/107
Ö 5	Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Flüchtlinge/Familiennachzug u.a. -mündlicher Bericht Frau Schönborn/Fachbereich 3 Abteilung Angelegenheiten für AusländerInnen-
Ö 6.2	Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck	VO/2017/05314
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 727,43 zur Finanzierung der Aktionswoche Alkohol	VO/2017/05202
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1	Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017 (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)	VO/2017/05023
Ö 8.2.1	Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen, Standardgröße und ?ausstattung bei der Unterbringung Geflüchteter verbessern Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017	VO/2017/05385
Ö 8.2.2	Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017	VO/2017/05386
Ö 8.2.3	Situation Geflüchteter in Gemeinschaftsunterkünften Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017	VO/2017/05387
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 10.10.2017	VO/2017/05360
Ö 9.2	FIM-Veranstaltung am 21.09.2017
Ö 9.3	Aktueller Stand der Wohnberatung "Wohnen im Alter"
Ö 10	Anfragen/Antworten
Ö 10.1	CDU - Anfrage von AM Nil Gersdorf: LübeckCard für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 1 beigefügt.)	VO/2017/05213
Ö 10.2	CDU - Anfrage von AM Nil Gersdorf: Schwarzmarkt für Wohnungen (Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 2 beigefügt.)	VO/2017/05214
Ö 10.3	CDU - Anfrage von AM Nil Gersdorf: Erreichbarkeit der Diakonie (Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 3 beigefügt.)	VO/2017/05215
Ö 10.4	Anfrage des AM Rolf Klinkel nach §16 GO: Antragsbearbeitungsfristen bei BAföG Anträgen (Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 4 beigefügt.)	VO/2017/05218
Ö 11	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1	Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)	VO/2017/05169
Ö 11.1.1	AM Rolf Klinkel (GAL): Ergänzungsantrag zu VO/2017/05169 Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)	VO/2017/05239
Ö 11.1.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Michelle Akyurt zu TOP 11.1. VO/2017/05169 - Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)	VO/2017/05247
Ö 12	Verschiedenes
N 13	Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.09.2017
N 14	Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15	Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16	Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17	Anträge (Es liegt nichts vor.)
N 18	Verschiedenes
Ö 19	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 34. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018