| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2025 |
|
SI/2025/803 |
|
| Ö 3 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Mitteilungen der Vorsitzenden
|
|
|
|
| Ö 3.1.1 |
|
|
Ausschusssitzung im Juni
|
|
|
|
| Ö 3.1.2 |
|
|
Verschwiegensheitspflicht über Ablauf und Inhalt bei nichtöffentlicher Beratung in Bürgerschaft und Ausschüssen |
|
|
|
| Ö 3.2 |
|
|
Mitteilungen der Fachbereichsleitung
|
|
|
|
| Ö 3.2.1 |
|
|
Vorstellung der Lübecker Museen unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit
|
|
|
|
| Ö 3.2.2 |
|
|
Schwerpunktthema: "Die Wakenitz" |
|
|
|
| Ö 3.2.3 |
|
|
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung
|
|
|
|
| Ö 3.2.4 |
|
|
Aktion "Stadtradeln 2025" |
|
|
|
| Ö 3.2.5 |
|
|
Sachstand Niendorf Moorgarten / Tennet
|
|
|
|
| Ö 3.2.6 |
|
|
Neue Onlinedienste der Hansestadt Lübeck |
|
|
|
| Ö 3.2.7 |
|
|
Präsentation Statusbericht Energiemanagement |
|
|
|
| Ö 3.2.8 |
|
|
Sachstand Katzenschutzverordnung |
|
|
|
| Ö 3.2.9 |
|
|
Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der Pläne zu Klimaschutz, Landschafts- und Freiraumplanung im Hauptausschuss |
|
|
|
| Ö 3.3 |
|
|
Beantwortung von Anfragen |
|
|
|
| Ö 3.4 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| Ö 3.4.1 |
|
|
AM Katja Mentz (GAL): Anfrage zum Zustand der Wakenitz |
|
VO/2025/14250 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag - Laut der europäischen Wasserrahmenrichtlinie von 2000 sind Flüsse und Bäche in einen guten Zustand zu bringen. Es gilt das Verschlechterungsverbot. Die Ausstellung „Unsere Wakenitz – 25 Jahre Naturschutzgebiet“ im Museum für Natur und Umwelt (2024/25) sowie die begleitenden Vorträge haben deutlich gemacht, dass die Wakenitz und ihre Zuflüsse in einem bedenklichen Zustand sind.
Frage: Wie und auf welcher Datengrundlage beurteilt die Hansestadt Lübeck den Zustand der Wakenitz und ihrer Zuflüsse? Wo sind Messpunkte und wann sowie in welchen Zeitabständen werden und wurden Messungen durchgeführt? - Über die Zuflüsse gelangen Nährstoffe und Pestizide aus der Landwirtschaft in die Wakenitz. Starkregenereignisse schwemmen Sedimente von den Äckern in die Zuflüsse und weiter über die Wakenitz in die Trave und damit in die Ostsee. Während der Niemarker Landgraben weitgehend auf dem Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck verläuft, befinden sich die Grönau auf lauenburgischen Gebiet, der Herrnburger Landgraben, der Palinger Mühlenbach und der Schattiner Bach gehören zu Mecklenburg-Vorpommern.
Frage: Gibt es eine kreis- und länderübergreifende Zusammenarbeit der zuständigen Behörden bezüglich des Zustands der Wakenitz und des Naturschutzgebiets? Wie wird die Öffentlichkeit beteiligt? - Kernprobleme stellen an der Wakenitz das Schilfsterben, die Überproduktion von Wasserpflanzen durch den Nährstoffeintraf und die Verschlammung dar.
Frage: Gibt es Konzepte zur Lösung dieser Probleme? - Im Mündungsbereich der Grönau in die Wakenitz (Kreis Herzogtum Lauenburg) wurde eine meterdicke Schlammschicht festgestellt, die bei durch einen Starkregen plötzlich weggeschwemmt werden und mit ihrem hohen Schadstoffgehalt erhebliche Schäden im Wasserkörper der Wakenitz anrichten könnte.
Frage: Welche Maßnahmen könnten aus Sicht der Verwaltung ergriffen werden, um dies zu verhindern? - Beim 1. Geo-Tag der Artenvielfalt 1999 galt das NSG Wakenitz noch als Hotspot der Artenvielfalt. Inzwischen zeigt sich auch hier die Biodiversitätskrise: Die Anzahl der Arten, die Anzahl der Individuen der einzelnen Arten sowie die genetische Vielfalt haben abgenommen, neue Arten (Neozoen und Neophyten) sind eingedrungen und verdrängen einheimische. Diese Aussage basiert auf vielfältigen, aber nicht systematisch zusammengetragenen Beobachtungen.
Frage: Ist hier ein Monitoring über einen längeren Zeitraum geplant? - Die Zuflüsse der Wakenitz könnten eine wichtige ökologische Funktion als Wanderwege für Arten erfüllen, wären sie nicht weitgehend begradigt, vertieft und ausgeräumt. Die nicht bewirtschafteten Uferstreifen müssten deutlich breiter sein und abwechslungsreich bepflanzt werden.
Frage: Gibt es Bestrebungen und Konzepte (über Kreis- und Landesgrenzen hinaus) für die Renaturierung der Zuflüsse? - Aufgrund der Zunahme des Tourismus an der Ostseeküste wird in der Tourismusstrategie des Landes verstärkt der Blick auf das Binnenland gerichtet, um dort touristische Attraktionen zu erschließen. Die Wakenitz wird von städtischen Portalen und der Tourismus-Agentur Schleswig-Holstein vielfältig als „Amazonas des Nordens“ beworben. Dabei wird nicht erwähnt, dass es sich um ein wertvolles Naturschutzgebiet handelt. Im Gebiet selbst fehlen Hinweise und Informationstafeln für Kanuten und Stand-up-Paddler, deren Zahl in den letzten Jahren erheblich zugenommen hat.
Frage: Mit welchen Maßnahmen will die Hansestadt Lübeck diesem touristischen Druck auf das Naturschutzgebiet begegnen? Ist eine Lenkung der Besucherströme geplant?
|
| |
|
| |
|
13.05.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
| |
|
Ö 3.4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
| |
|
Anfrage: - Laut der europäischen Wasserrahmenrichtlinie von 2000 sind Flüsse und Bäche in einen guten Zustand zu bringen. Es gilt das Verschlechterungsverbot. Die Ausstellung „Unsere Wakenitz – 25 Jahre Naturschutzgebiet“ im Museum für Natur und Umwelt (2024/25) sowie die begleitenden Vorträge haben deutlich gemacht, dass die Wakenitz und ihre Zuflüsse in einem bedenklichen Zustand sind.
Frage: Wie und auf welcher Datengrundlage beurteilt die Hansestadt Lübeck den Zustand der Wakenitz und ihrer Zuflüsse? Wo sind Messpunkte und wann sowie in welchen Zeitabständen werden und wurden Messungen durchgeführt? - Über die Zuflüsse gelangen Nährstoffe und Pestizide aus der Landwirtschaft in die Wakenitz. Starkregenereignisse schwemmen Sedimente von den Äckern in die Zuflüsse und weiter über die Wakenitz in die Trave und damit in die Ostsee. Während der Niemarker Landgraben weitgehend auf dem Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck verläuft, befinden sich die Grönau auf lauenburgischen Gebiet, der Herrnburger Landgraben, der Palinger Mühlenbach und der Schattiner Bach gehören zu Mecklenburg-Vorpommern.
Frage: Gibt es eine kreis- und länderübergreifende Zusammenarbeit der zuständigen Behörden bezüglich des Zustands der Wakenitz und des Naturschutzgebiets? Wie wird die Öffentlichkeit beteiligt? - Kernprobleme stellen an der Wakenitz das Schilfsterben, die Überproduktion von Wasserpflanzen durch den Nährstoffeintraf und die Verschlammung dar.
Frage: Gibt es Konzepte zur Lösung dieser Probleme? - Im Mündungsbereich der Grönau in die Wakenitz (Kreis Herzogtum Lauenburg) wurde eine meterdicke Schlammschicht festgestellt, die bei durch einen Starkregen plötzlich weggeschwemmt werden und mit ihrem hohen Schadstoffgehalt erhebliche Schäden im Wasserkörper der Wakenitz anrichten könnte.
Frage: Welche Maßnahmen könnten aus Sicht der Verwaltung ergriffen werden, um dies zu verhindern? - Beim 1. Geo-Tag der Artenvielfalt 1999 galt das NSG Wakenitz noch als Hotspot der Artenvielfalt. Inzwischen zeigt sich auch hier die Biodiversitätskrise: Die Anzahl der Arten, die Anzahl der Individuen der einzelnen Arten sowie die genetische Vielfalt haben abgenommen, neue Arten (Neozoen und Neophyten) sind eingedrungen und verdrängen einheimische. Diese Aussage basiert auf vielfältigen, aber nicht systematisch zusammengetragenen Beobachtungen.
Frage: Ist hier ein Monitoring über einen längeren Zeitraum geplant? - Die Zuflüsse der Wakenitz könnten eine wichtige ökologische Funktion als Wanderwege für Arten erfüllen, wären sie nicht weitgehend begradigt, vertieft und ausgeräumt. Die nicht bewirtschafteten Uferstreifen müssten deutlich breiter sein und abwechslungsreich bepflanzt werden.
Frage: Gibt es Bestrebungen und Konzepte (über Kreis- und Landesgrenzen hinaus) für die Renaturierung der Zuflüsse? - Aufgrund der Zunahme des Tourismus an der Ostseeküste wird in der Tourismusstrategie des Landes verstärkt der Blick auf das Binnenland gerichtet, um dort touristische Attraktionen zu erschließen. Die Wakenitz wird von städtischen Portalen und der Tourismus-Agentur Schleswig-Holstein vielfältig als „Amazonas des Nordens“ beworben. Dabei wird nicht erwähnt, dass es sich um ein wertvolles Naturschutzgebiet handelt. Im Gebiet selbst fehlen Hinweise und Informationstafeln für Kanuten und Stand-up-Paddler, deren Zahl in den letzten Jahren erheblich zugenommen hat.
Frage: Mit welchen Maßnahmen will die Hansestadt Lübeck diesem touristischen Druck auf das Naturschutzgebiet begegnen? Ist eine Lenkung der Besucherströme geplant?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt die Anfrage unter TOP 3.4.1 und die Antworten unter TOP 3.2.2 zur Kenntnis.
|
| Ö 3.4.2 |
|
|
Anfrage: AM Frank Zahn zur Fahrradabstellsituation "rund um den Bahnhof" |
|
VO/2025/14253 |
|
| Ö 3.4.3 |
|
|
Anfrage: AM Frank Zahn zum unsachgemäßen Umgang mit "Gelben Säcken" |
|
|
|
| Ö 3.4.4 |
|
|
Anfrage: AM Frank Zahn zur Strandnutzung durch Auszubildende der Feuerwehrakademie |
|
VO/2025/14252 |
|
| Ö 3.4.5 |
|
|
Mündliche Anfrage AM Müller: Maßnahmen bezüglich der Nutria-Population |
|
|
|
| Ö 3.4.6 |
|
|
Mündliche Anfrage AM Mauritz: KOD am 1.5.2025 in Lübeck-Travemünde |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Konzept zur Ansiedlung großflächiger Solar-Freiflächenanlagen |
|
VO/2025/14134 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Photovoltaik in Lübeck - Konkretisierung des Masterplan Klimaschutz |
|
2023/12854-01-01 |
|
| Ö 5.3 |
|
|
Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement" |
|
VO/2025/13874 |
|
| Ö 6 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität |
|
VO/2025/14000-01 |
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität
|
|
VO/2025/14226 |
|
| Ö 7.2 |
|
|
Anfrage: AM Frank Zahn zum unsachgemäßen Umgang mit "Gelben Säcken". (Hierbei handelt es sich um eine Anfrage, die durch ein Büroversehen nicht korrekt zugeordnet wurde. Hierzu erfolgt noch ein Hinweis vor Eintritt in die Tagesordnung. Es wird empfohlen, die Anfrage unter dem TOP 3.4.3 zu behandeln.) |
|
VO/2025/14251 |
|
| Ö 8 |
|
|
Polizeibeirat (nächster Polizeibeirat: 17.06.2025) |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 10 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 11.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2025 |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| N 15 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 16 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|