Auszug - Anfrage: AM Frank Zahn zur Fahrradabstellsituation "rund um den Bahnhof"  

Herr Schultz beantwortet die Anfrage mündlich. Herr Schultz teilt u.a. mit, dass ein sogenanntes Dauerparken nicht verboten sei. Gefahrenstellen würden schnellstmöglich beseitigt. Herr Schultz beantwortet die Nachfragen von AM Zahn und AM Höfel.
 

Anfrage:

Die Fahrradabstellplätze rund um den Hauptbahnhof und den ZOB sind überbelegt. Deshalb kam es zu Bürgeranfragen, warum die HL nicht häufiger und konsequenter die dort abges-tellten Fahrräder kontrolliert und die möglichen Dauerparker, welche oftmals nur noch Wracks sind, abräumt.

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie oft im Jahr werden die Fahrräder am Hauptbahnhof kontrolliert, ob es sich um unzulässige Dauerparker handelt?

2. Wann war die letzte Überprüfung, wann findet die nächste Überprüfung statt?

3. Wie wird die Überprüfung durchgeführt?

4. Was geschieht, wenn die HL unzulässige Langzeitparker oder Wracks festgestellt hat. Werden diese Fahrräder dann umgehend abgeräumt?

5. Was geschieht mit den abgeräumten Fahrrädern (Verschrottung, Versteigerung)?

6. Gefühlt finden die Kontrollen zu wenig statt, wie oft?

7. Welche Probleme gibt es aus Sicht der HL in diesem Zusammenhang?

8. Das Fahrradparkhaus und die Fahrradtiefgarage sind in der Umsetzung. Was kann getan werden, um die Situation zu verbesssern?

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt die Anfrage und Antwort zur Kenntnis.