Vorlage - VO/2025/14253  

Betreff: Anfrage: AM Frank Zahn zur Fahrradabstellsituation "rund um den Bahnhof"
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Bernzen, Hinrich
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Kenntnisnahme
13.05.2025 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung im Museum für Natur und Umwelt zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Fahrradabstellplätze rund um den Hauptbahnhof und den ZOB sind überbelegt. Deshalb kam es zu Bürgeranfragen, warum die HL nicht häufiger und konsequenter die dort abges-tellten Fahrräder kontrolliert und die möglichen Dauerparker, welche oftmals nur noch Wracks sind, abräumt.

 

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1. Wie oft im Jahr werden die Fahrräder am Hauptbahnhof kontrolliert, ob es sich um unzulässige Dauerparker handelt?

2. Wann war die letzte Überprüfung, wann findet die nächste Überprüfung statt?

3. Wie wird die Überprüfung durchgeführt?

4. Was geschieht, wenn die HL unzulässige Langzeitparker oder Wracks festgestellt hat. Werden diese Fahrräder dann umgehend abgeräumt?

5. Was geschieht mit den abgeräumten Fahrrädern (Verschrottung, Versteigerung)?

6. Gefühlt finden die Kontrollen  zu wenig statt, wie oft?

7. Welche Probleme gibt es aus Sicht der HL in diesem Zusammenhang?

8. Das Fahrradparkhaus und die Fahrradtiefgarage sind in der Umsetzung. Was kann getan werden, um die Situation zu verbesssern?

 


 


Begründung


 


Anlagen