Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung im Museum für Natur und Umwelt  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung im Museum für Natur und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 13.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Museum für Natur und Umwelt
Ort: Musterbahn 8, 23552 Lübeck
Anlagen:
TOP 3.2.7_Statusbericht Energiemanagement

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2025
SI/2025/803  
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Ausschusssitzung im Juni    
Ö 3.1.2  
Verschwiegensheitspflicht über Ablauf und Inhalt bei nichtöffentlicher Beratung in Bürgerschaft und Ausschüssen    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Lübecker Museen unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Schwerpunktthema: "Die Wakenitz"    
Ö 3.2.3  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4  
Aktion "Stadtradeln 2025"    
Ö 3.2.5  
Sachstand Niendorf Moorgarten / Tennet    
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Neue Onlinedienste der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.2.7  
Enthält Anlagen
Präsentation Statusbericht Energiemanagement    
Ö 3.2.8  
Sachstand Katzenschutzverordnung    
Ö 3.2.9  
Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der Pläne zu Klimaschutz, Landschafts- und Freiraumplanung im Hauptausschuss    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Katja Mentz (GAL): Anfrage zum Zustand der Wakenitz
VO/2025/14250  
Ö 3.4.2  
Anfrage: AM Frank Zahn zur Fahrradabstellsituation "rund um den Bahnhof"
VO/2025/14253  
Ö 3.4.3  
Anfrage: AM Frank Zahn zum unsachgemäßen Umgang mit "Gelben Säcken"    
Ö 3.4.4  
Anfrage: AM Frank Zahn zur Strandnutzung durch Auszubildende der Feuerwehrakademie
VO/2025/14252  
Ö 3.4.5  
Mündliche Anfrage AM Müller: Maßnahmen bezüglich der Nutria-Population    
Ö 3.4.6  
Mündliche Anfrage AM Mauritz: KOD am 1.5.2025 in Lübeck-Travemünde    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Konzept zur Ansiedlung großflächiger Solar-Freiflächenanlagen
Enthält Anlagen
VO/2025/14134  
Ö 5.2  
Photovoltaik in Lübeck - Konkretisierung des Masterplan Klimaschutz
Enthält Anlagen
2023/12854-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Spätestens im Jahr 2040 sollen auf Lübecker Stadtgebiet jährlich 800 GWh Strom erzeugt werden. Davon sollen 50 % auf Dachflächen und 50 % auf Freiflächen entstehen.

Zusätzlich werden folgende Zwischenziele festgelegt:

  • bis 2030: 400 GWh
  • bis 2035: 600 GWh


 

   
    13.05.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Spätestens im Jahr 2040 sollen auf Lübecker Stadtgebiet jährlich 800 GWh Strom erzeugt werden. Davon sollen 50 % auf Dachflächen und 50 % auf Freiflächen entstehen.

Zusätzlich werden folgende Zwischenziele festgelegt:

  • bis 2030: 400 GWh
  • bis 2035: 600 GWh


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt die Weitergabe der Beschlussvorlage an die Bürgerschaft ohne Votum mehrheitlich zu.
 

   
    20.05.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

Spätestens im Jahr 2040 sollen auf Lübecker Stadtgebiet jährlich 800 GWh Strom erzeugt werden. Davon sollen mindestens 50 % auf Dachflächen und höchstens 50 % auf Freiflächen entstehen. Zusätzlich werden folgende Zwischenziele festgelegt:

  • bis 2030: 400 GWh
  • bis 2035: 600 GWh

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

mehrheitlich die Annahme der geänderten Beschlussvorlage.
 

   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der geänderten Fassung des Hauptausschusses (rot):

 

Spätestens im Jahr 2040 sollen auf Lübecker Stadtgebiet jährlich 800 GWh Strom erzeugt werden. Davon sollen mindestens 50 % auf Dachflächen und höchstens 50 % auf Freiflächen entstehen.

 

Zusätzlich werden folgende Zwischenziele festgelegt:

  • bis 2030: 400 GWh
  • bis 2035: 600 GWh

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Hauptausschusses

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

44

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 


 

Ö 5.3  
Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"
Enthält Anlagen
VO/2025/13874  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität
VO/2025/14000-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität
VO/2025/14226  
Ö 7.2  
Anfrage: AM Frank Zahn zum unsachgemäßen Umgang mit "Gelben Säcken". (Hierbei handelt es sich um eine Anfrage, die durch ein Büroversehen nicht korrekt zugeordnet wurde. Hierzu erfolgt noch ein Hinweis vor Eintritt in die Tagesordnung. Es wird empfohlen, die Anfrage unter dem TOP 3.4.3 zu behandeln.)
VO/2025/14251  
Ö 8     Polizeibeirat (nächster Polizeibeirat: 17.06.2025)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2025      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2.7_Statusbericht Energiemanagement (2839 KB)