Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung im Museum für Natur und Umwelt

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung im Museum für Natur und Umwelt
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 13.05.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:18	Anlass:	Sitzung
Raum:	Museum für Natur und Umwelt
Ort:	Musterbahn 8, 23552 Lübeck


Anlagen:
TOP 3.2.7_Statusbericht Energiemanagement

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2025

SI/2025/803

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.1.1

Ausschusssitzung im Juni

Ö 3.1.2

Verschwiegensheitspflicht über Ablauf und Inhalt bei nichtöffentlicher Beratung in Bürgerschaft und Ausschüssen

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Vorstellung der Lübecker Museen unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit

Ö 3.2.2

Schwerpunktthema: "Die Wakenitz"

Ö 3.2.3

Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung

Ö 3.2.4

Aktion "Stadtradeln 2025"

Ö 3.2.5

Sachstand Niendorf Moorgarten / Tennet

Ö 3.2.6

Neue Onlinedienste der Hansestadt Lübeck

Ö 3.2.7

Präsentation Statusbericht Energiemanagement

Ö 3.2.8

Sachstand Katzenschutzverordnung

Ö 3.2.9

Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der Pläne zu Klimaschutz, Landschafts- und Freiraumplanung im Hauptausschuss

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.4

Neue Anfragen

Ö 3.4.1

AM Katja Mentz (GAL): Anfrage zum Zustand der Wakenitz

VO/2025/14250

Ö 3.4.2

Anfrage: AM Frank Zahn zur Fahrradabstellsituation "rund um den Bahnhof"

VO/2025/14253

Ö 3.4.3

Anfrage: AM Frank Zahn zum unsachgemäßen Umgang mit "Gelben Säcken"

Ö 3.4.4

Anfrage: AM Frank Zahn zur Strandnutzung durch Auszubildende der Feuerwehrakademie

VO/2025/14252

Ö 3.4.5

Mündliche Anfrage AM Müller: Maßnahmen bezüglich der Nutria-Population

Ö 3.4.6

Mündliche Anfrage AM Mauritz: KOD am 1.5.2025 in Lübeck-Travemünde

Ö 4

Berichte

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Konzept zur Ansiedlung großflächiger Solar-Freiflächenanlagen

VO/2025/14134

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Das Solar-Freiflächenkonzept der Hansestadt Lübeck wird beschlossen. Die im Konzept ermittelten Flächen sollen im Aufstellungsverfahren zum Flächennutzungsplan berücksichtigt werden.

05.05.2025 - Bauausschuss

Ö 3.5 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Das Solar-Freiflächenkonzept der Hansestadt Lübeck wird beschlossen. Die im Konzept ermittelten Flächen sollen im Aufstellungsverfahren zum Flächennutzungsplan berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	13
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

13.05.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Das Solar-Freiflächenkonzept der Hansestadt Lübeck wird beschlossen. Die im Konzept ermittelten Flächen sollen im Aufstellungsverfahren zum Flächennutzungsplan berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	13
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.

20.05.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.14 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Das Solar-Freiflächenkonzept der Hansestadt Lübeck wird beschlossen. Die im Konzept ermittelten Flächen sollen im Aufstellungsverfahren zum Flächennutzungsplan berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	13
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.

22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.10 - geändert beschlossen

Beschluss:

Das Solar-Freiflächenkonzept der Hansestadt Lübeck wird beschlossen. Die im Konzept ermittelten Flächen sollen im Aufstellungsverfahren zum Flächennutzungsplan berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis beschlossen unter Berücksichtigung der Punkte 2 – 4 des Antrags zu TOP 9.10.1 BM Kleinert ist abwesend.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	43
	Nein-Stimmen	4
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum