Rathaus
Mittwoch 17.12.2025 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 32. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.1: Besetzung von Bereichsleitungsstellen bei der HL
Anlage zu TOP 4.3: Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/756  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Präsentation zum Thema "Besetzung von Bereichsleitungsstellen bei der HL"    
Ö 3.2     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale (Zurückgestellt am 14.01.25)
VO/2024/13807-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

1. Wie viele der Wahllokale für die bevorstehende Bundestagswahl am 23.02.2025 in Lübeck sind nicht vollständig barrierefrei zugänglich?

2. Wie viele Wahllokale wurden seit der Europawahl 2024 barrierefrei zugänglich gemacht? Wie viele seit der letzten Bundestagswahl 2021? Welche konkreten Maßnahmen wurden dafür jeweils umgesetzt (z.B. Rampen, automatische Türöffner, taktile Leitsysteme)?

 

3. Welche Pläne bestehen, um die Anzahl barrierefreier Wahllokale noch bis zur Bundestagswahl 2025 zu erhöhen? Welche Pläne bestehen bis zur Landtagswahl 2027?

 

4. Welche alternativen Möglichkeiten der Stimmabgabe (z.B. mobile Wahlurnen) werden für Menschen mit Behinderungen angeboten, die kein barrierefreies Wahllokal in ihrer Nähe haben?

 


 
   
    14.01.2025 - Hauptausschuss
    Ö 3.3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 
   
    06.05.2025 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.2.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale
2024/13807-01-01  
Ö 3.3  
Antwort bzgl. der Anfragen des AM Dr. Flasbarth und Frau Prüß zum Quartalsbericht III/2024 und IV/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693, VO/2025/13881-01 und VO/2025/13953)
VO/2025/14181  
Ö 3.4  
Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
VO/2023/12446-01  
Ö 3.5  
Antwort auf Nachfragen im Hauptausschuss am 10.12.2024 zum 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (VO/2024/13652) (Antwort liegt nun vor)
VO/2025/14185  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck
VO/2025/14215  
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Sachstand E-Fähre "Welt-Ahoi!"    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Sachstand Grundsteuer    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Haushaltsplan 2026 - Vorgaben und Fachbereichseckwerte (Zurückgestellt am 08.04.25)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14122  
Ö 4.2  
Verschwiegenheitspflicht über Ablauf und Inhalt nichtöffentlicher Beratungen in Bürgerschaft und Ausschüssen
VO/2025/14170  
Ö 4.3  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung
Enthält Anlagen
 VO/2025/13983  
Ö 4.4  
AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13678-03  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz (Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 08.04.25)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14007  
Ö 5.2  
Vergabeentscheidung zu Beratungsleistung - externes Projektmanagement für Interreg-Förderprojekt Flip-EC
Enthält Anlagen
 VO/2025/14166  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung der Maßnahme "Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements und die Beauftragung der Lieferung und Einführung einer Instandhaltungssoftware einschließlich des zugehörigen Wartungsvertrages für die Lübecker Hafenbahn" und Erweiterung des Leistungsumfanges durch das notwendige Cloud-Hosting für die Instandhaltungssoftware      
N 14.2     Ausschreibungsfreigabe Künstlerische Leitung Nordische Filmtage Lübeck      
N 14.3     Umsetzung der Maßnahme "Digitales Hafenbahnmanagementsystem" (Eine Beratung ist erst in der nächsten Sitzung am 20.05.25 vorgesehen)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 3.1: Besetzung von Bereichsleitungsstellen bei der HL (530 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage zu TOP 4.3: Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung (1688 KB)